Doppelname schuld an Sp-pleite
■ Kuriose Analyse von Tirol-landeschef zu Rendi-wagner ■ Fp-beben: Strache fliegt heute aus Partei ■ Er gibt „Erklärung“ab
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Frenetisch war der Jubel am Wahlabend bei ÖVP und den Grünen. Doch wie groß ist die Chance, dass die beiden Wahlsieger auch zusammenfinden? Bei einigen großen Themen gibt es doch massive Unterschiede.
Vor der Wahl hatte es große Zweifel gegeben, ob sich Türkisgrün überhaupt ausgeht. Zudem hatte Vp-chef Kurz betont, seine „Mitte-rechts-politik“fortsetzen zu wollen. Wie soll das mit Grün gehen? Wie viel Übereinstimmung gibt es? „Heute“nennt die wichtigsten Knackpunkte:
Migration ist wohl der Hauptpunkt. Hier müsste die ÖVP von ihrer restriktiven Linie abgehen. So ist etwa das Kopftuchverbot für Kinder
ein Streitthema (s. Kasten rechts). Auch die Frage, ob Lehrlinge mit negativem Asylbescheid ihre Lehre fertig machen sollen, scheint kompliziert. Aber: Vp-geführte Länder wie Vorarlberg oder Oberösterreich sind auf grüner Linie, auch Ex-ministerin Schramböck hatte im Wahlkampf für ein Einlenken plädiert. Klimaschutz Einigkeit herrscht, dass es einen Klimaschutzminister braucht. Allerdings bedeutet Klimaschutz für die ÖVP eher Bauernförderung, für die Grünen viel mehr. Ein Ausweg: die Aufspaltung des Nachhaltigkeitsministeriums in eines für Klimaschutz und eines für Landwirtschaft. Vp-bünde Vor allem der Bauernbund hätte Probleme mit einem grünen Koalitionspartner und dessen Positionen bei Tierschutz oder Agrarpolitik.
Realos gegen Fundis In den Ländern gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Grünen. So regiert in Vorarlberg und Tirol schon jetzt Türkis-grün. Vor allem die Wiener gelten aber als extrem VP- und Kurz-kritisch.
Bundesheer Die Eurofighter waren schon 2003 einer der Gründe, wieso aus dem (damals) schwarzgrünen Flirt nicht mehr wurde.
Soziales Zwei – schwer überwindbare – Streitthemen: Mindestsicherung und Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder.
Wien-wahl 2020 Charme hätte Türkis-grün für Kurz vor allem mit Blick auf Wien. Denn: Der SPÖ käme vor der Wahl das Feindbild Türkis-blau abhanden