„Die Passivität ist ein Wahnsinn“
Die krisengebeutelte SPÖ hielt gestern bei „Im Zentrum“öffentliche Nabelschau. „Gefangen im Labyrinth“war das Thema. Fazit: Der VP sackt der nächste Koalitionspartner weg. Rot will fix „Reichensteuern“.
Keine Parteichefin Pamelarendi-wagner da, keiner der drei aktiven roten Landeshauptleute, aber mit Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, Tirols Landeschef Georg Dornauer, Burgenlands Ex-landeshauptmann Hans Niessl, dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas
Babler, Sara Costa, Bezirksrätin in Wien-landstraße, und der Politologin Natascha Strobl war ausreichend Spö-expertise vorhanden. Die Konkurrenz fiel stark aus – in ORF 1 kickte das Nationalteam.
Was das Alleinstellungsmerkmal der SPÖ sei, will Claudia Reiterer zu Beginn wissen. Weitgehende Einigkeit: Rot stehe für soziale Gerechtigkeit. Aber „uns fehlt die Glaubwürdigkeit“, sagt Babler .
„Wir haben Vermögenssteuern gefordert, dann waren wir in Regierungsverantwortung und nichts ist passiert.“Er legt nach: „Die Passivität dieser Bewegung ist ein Wahnsinn.“
Man sei in der Koalition mit der ÖVP zu viele Kompromisse eingegangen, sagt auch Niessl, nennt Vermögensabgaben als Beispiel. Die Besteuerung von Reichen, dieses Ziel wird häufig genannt an diesem Abend. Es schimmert durch: Eine Koalition mit Rot gibt es nur mit Erbschaftsund/oder Vermögenssteuern. Ein No-go für Kurz.
Babler geht mit seiner Partei hart ins Gericht. „Wir brauchen eine klare Positionierung und dürfen nicht weiter herumeiern“, sagt er. Herumgeeiert wird dann trotzdem noch ein bisschen. „Einen neuen Anstrich brauchen wir nicht“, sagt Deutsch, als ihm Kurz als Beispiel für eine Parteierneuerung genannt wird. „Man muss nicht alles neu erfinden.“Babler dreht sich weg