Wilde FPÖ-Attacke auf Bundespräsidenten
■ „Bei Ibiza mittendrin“ ■ Was hinter Angriff steckt, was VDB sagt –
Seit Mittwoch lief auf tuesfuermich.at ein Countdown, gestern ließ die FPÖ platzen, was sie für eine „Bombe“hält. Ergebnis: ein ungewöhnlich harter Angriff auf einen amtierenden Bundespräsidenten. Sogar der (echte?) Kalender von Van der Bellens wurde veröffentlicht.
Knapp vor 11 Uhr trat Christian Hafenecker vor die Medien. Der Fp-fraktionsführer im Uausschuss legte mehrere Kalendereinträge des Bundespräsidenten rund um die Zeit der Veröffentlichung des Ibizavideos am 17. Mai 2019 vor. Am 16. Mai findet sich ein Teammeeting zum Thema Gerücht Spiegel/süddeutsche Zeitung zu Strache und Gudenus im Planer. Am 17. Mai ist am Vormittag ein Telefonat v. Kurz, Strache eingetragen. Um ca. 18.30 Uhr: Bombe platzt. Str + Gud in Ibiza. orf. Am 18. Mai sind Treffen mit Kurz, Kurz in ZIB: Neuwahlen und vdb in ZIB: Neuwahlen vermerkt. Zur Erinnerung sei angefügt: Die „Süddeutsche“übermittelte Strache bereits am 15. Mai einen Fragenkatalog zum Ibiza-video.
Zwei Stunden vor dem Teammeeting am 16. Mai war in der Hofburg ein Mail des Ibizadrahtziehers Julian H. eingegangen. Betreff: Testament. Dieses bestätigte man vor Kurzem nach einem Interview von Julian H..
Die FPÖ konstruierte daraus ihre „Bombe“. Ein früherer Mitarbeiter Van der Bellens habe Teile des Videos vorab gesehen. Für Hafenecker ist der Bundespräsident damit in die Ibiza-causa verstrickt: „Er war zumindest Mitdirigent der Affäre und mittendrin statt nur dabei.“
Die FPÖ zeigt VDB deshalb wegen Unterdrückung von Beweismitteln an, stellt Amtsmissbrauch in den Raum. Der ÖVP unter Kurz wirft Hafenecker vor, sich mit dem Bundespräsidenten „auf ein Packerl geworfen“und „von Beginn an gelogen und inszeniert“zu haben. Er wird deshalb eine Anzeige wegen Falschaussage vor dem U-ausschuss einbringen. Dort soll VDB aussagen, will die FPÖ. Dafür bräuchte sie die SPÖ. Doch die winkt ab.
„Wir kommentieren absurde Vorwürfe nicht“, so die Präsidentschaftskanzlei zu „Heute“. Die ÖVP ortet „absurde Verschwörungstheorien“.