„Schamlos“, „miserabel“, „verwahrlost“
Heftige Debatte zu „Övp-korruption“, Misstrauensantrag gescheitert
Rund drei Stunden lang hat gestern der Nationalrat aufgrund der Aussagen von Thomas Schmid über mutmaßliche Korruption in der ÖVP diskutiert. Die verbalen Hackln flogen tief:
„Regierung hilflos“Sp-chefin
Rendi-wagner ortete bei der ÖVP eine „noch nie da gewesene politische Schamlosigkeit und Unanständigkeit“. Die Regierung agiere „plan- und hilflos“: „Machen Sie den Weg frei“, forderte sie rasche Neuwahlen.
„So bin ich nicht“Sollte es tatsächlich Korruption in der ÖVP gegeben haben, verurteile er das „aufs Schärfste“, so Kanzler Nehammer. Er sei aber nicht involviert gewesen: „So bin ich nicht. So sind wir nicht.“Am „miserablen Bild“der Politik nach außen sei auch die Opposition schuld, die in Krisen- und Kriegszeiten über Neuwahlen diskutiere.
„Övp-sumpf“Fp-chef Kickl warf der ÖVP „hochgradige moralische Verwahrlosung vor“. Nehammer
hätte erklären können, wie er die ÖVP erneuern wolle. Doch diese Chance habe er „vergeigt“und nur „unglaubliche Wehleidigkeit“an den Tag gelegt. „Drehen uns im Kreis“„Ich habe überhaupt keine Lust auf diese Sondersitzung“, monierte Neosobfrau Meinl-reisinger. Immerhin sei das schon die siebente zu Övp-korruption in der Periode.
Grüne Mauer Rot und Blau warfen den Grünen vor, der ÖVP „die Mauer zu machen“.
Kein Misstrauen Der blaue Misstrauensantrag gegen die Regierung blieb in der Minderheit. Neben den Regierungsparteien stimmten auch SPÖ und Neos dagegen. Kickl: „Rendi-wagner ist umgefallen und hat die Österreicher verraten.“