Prüfer rüffeln Kärntner Finanzen

Bundesrechnungshof zeigt Schuldenverdoppelung von 2005 bis 2010 und andere Mängel auf. Sparkurs „nicht ausreichend“.

ANDREA BERGMANN

Die finanzielle Lage von Kärnten verschlechterte sich im Zeitraum2005 – 2010 signifikant, die Finanzschulden verdoppelten sich.“Und: „Die geplanten Maßnahmen reichen nicht aus, um den Schuldenstand zu verringern.“Es war ein „Geschenk“der besonderen Art, mit dem sich der Bundesrechnungshof gestern zur Jubiläumsfeier des Landesrechnungshof Kärnten einstellte: Zeitgleich, als der Festakt in Klagenfurt stattfand, wurde der Bericht über die Finanzlage Kärntens, Tirols und Niederösterreichs veröffentlicht. Der Bericht war bei der Feier kein Thema.

Zumindest von FPK-Seite sieht man die Kritik gelassen, weil sie die Vergangenheit betreffe und „den laufenden Spar- und Reformkurs nicht bzw. nur unzureichend berücksichtigt“wie Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Finanzlandesrat Harald Dobernig deponierten. Rettungsringe seien längst geworfen: Einstellungsstopp und Pensionsreform im Landesdienst, Abbau von Planstellen und Lehrerüberhang würden bereits greifen, die Neuverschuldung sinke. Per Gesetz beschlossen, wolle Kärnten bis 2015 das Nulldefizit erreichen – im Kontrast zu anderen Ländern.

Dennoch: Unbestritten ist, dass die Finanz- und Schuldenlage bis 2010 die Last auch für die Zukunft ist und wie eine mächtige Gewitterwolke über dem Land liegt. Zudem: An gewissen Fakten ändert sich kaum etwas: Knapp über 70 Prozent der Gesamteinnahmen Kärntens stammten 2010 aus Ertragsanteilen und Transfers, nur zehn Prozent aus eigenen Steuern und Leistungen, zeigt der Rechnungshof auf. 84 Prozent der Gesamtausgaben 2010 waren Pflichtausgaben, davon entfiel ein knappes Viertel auf Personal. Enorm bleiben die Landesausgaben für die Zinsen plus Tilgung: 123,9 Millionen waren es 2010. Damit entfielen fünf Prozent der Gesamtausgaben auf die Schuldentilgung, zwei Prozent waren es in Tirol. Im Jahr 2014 werden es in Kärnten 239, 2018 rund 251Millionen sein.

Schuldenverdoppelung

Die Finanzschulden verdoppelten sich von 2005 bis 2010 von rund 680 Millionen auf 1,4 Milliarden Euro, was ein Plus von knapp 110 Prozent bedeutet. Während im Prüfzeitraum die Ausgaben jährlichum4,6 Prozent