Viel Luft nach oben
BH St. Veit schnitt bei Prüfung nicht gut ab.
ST. VEIT. Verwaltungsstraf- und Betriebsanlagenverfahren sowie Bürgerservice. Anhand dieser drei Bereiche hat der Rechnungshof die Bezirkshauptmannschaft (BH) St. Veit/Glan mit jener von Melk (Niederösterreich) und St. Johann im Pongau (Salzburg) verglichen. Sieger der Leistungsschau ist St. Johann: Verfahren werden dort am effizientesten (vor allem in Bezug auf Dauer und Kosten) erledigt. Der dritte Platz ist leider fest in St. Veiter Hand. Allerdings ist die dortige BH für das unerfreuliche Abschneiden nicht alleine verantwortlich. Auch Mängel, die in der Zuständigkeit des Landes liegen, spielen eine entscheidende Rolle.
So kostet in St. Veit die Abwicklung eines Verwaltungsstrafverfahrens 28 Euro, in St. Johann 9 Euro. Der Rechnungshof nennt den Grund: „Die insgesamt hohe Mitarbeiterzahl war insbesondere auf die eingeschränkte Funktionalität des landesweiten IT-Programms für Verwaltungsstrafen zurückzuführen.“Dies führte „zu teilweise ineffizienten und unnötig aufwendigen Verarbeitungsschritten“. In St. Veit mussten alle Anonymverfügungen noch manuell bearbeitet werden.
Ähnlich schlecht das Ergebnis bei Betriebsanlagenverfahren: In St. Johann kostete ein solches 549 Euro, in St. Veit 2632 Euro. Zudem wurden in Salzburg mehr Verfahren als in St. Veit abgewickelt (1035 zu 92) und diese binnen dreiMonaten.
Besser schnitt die BH St. Veit imBereich Bürgerservice ab: Da kam sie auf Platz zwei und lies Melk klar hinter sich. So „konnten die Bürger in St. Veit Anliegen auch außerhalb der Parteienverkehrszeit erledigen.“
Bezirkshauptfrau Claudia Egger will erst heute, nach Prüfung des Berichtes, dazu Stellung nehmen. JOCHEN HABICH