Scheider überzieht Kontoum102.000 Euro
Klagenfurts Bürgermeister gab imvorjahr 167.000 Euro für Geschenke aus – geplant waren 65.000 Euro. Begründung: „Warenbestand aufgestockt.“
IJOCHEN HABICH ch bin ein fröhlicher Mensch und gerne unter Leuten“, sagte Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (FPK) in einem Kleine Zeitung- Interview. Weil man – vor allem als Politiker – nirgendwo mit leeren Händen hingeht, hat Scheider immer Geschenke mit: Fahrradhelme, Babystrampler, Sicherheitsbänder, T-Shirts, DVDs, USB-Sticks, Kalender, Lebkuchenkerzen usw.
Bezahlt werden diese Geschenke – oft mit Scheiders Porträt oder seinem Namen verziert – mit Steuergeld. Die Kosten dafür findet man im Klagenfurter Budget unter der Bezeichnung „Handelswaren“. Schaut man sich die Entwicklung dieses Postens an, sieht man, wie viel Scheider unter Leuten ist: 167.000 Euro hat er im Vorjahr „verschenkt“. Das sind um knapp 102.000 Euro mehr als geplant. Auch die Jahre zuvor hat Scheider viele Geschenke verteilt. 2010 im Wert von 82.300 Euro (eingeplant waren 60.000 Euro) und 2009 um 69.200 Euro (statt 60.400 Euro).
Der Budgetposten wird spätestens am Jahresende aufgestockt. „Geldgeber“ist Scheiders Parteikollege, Finanzreferent Albert Gunzer. Scheider selbst sagt zu der Kostenexplosion nichts, er schickt Präsidialchef Arnulf Rainer vor. Über dessen Abteilung werden die „Handelswaren“abgerechnet. „Die Ausweitung des finanziellen Rahmens wurde vorgenommen, umden dezimierten Handelswarenbestand aus der Vorgängerperiode zeitlich verteilt aufstocken zu können undumallgemein einem höheren Qualitätsanspruch bei Handelswaren gerecht werden zu können“, so Rainer in der Aussendung des Bürgermeister-Büros.
Heuer hat Scheider 80.100 Euro für Handelswaren eingeplant. Aber auch diese Summe soll verbraucht sein. Scheider weicht einer konkreten Antwort aus. „Im Vergleich zum Vorjahr wird man heuer mit deutlich weniger finanziellen Mitteln das Auslangen finden“, so Rainer im Auftrag Scheiders.