Wahltermin November ist vomtisch

FPK zog wieder aus. Wahltermin frühestens im Dezember möglich.

Zum siebenten Mal haben die Freiheitlichen per Auszug aus dem Landtag die Abstimmung über Neuwahlen verhindert. Zwar fordert die Mehrheit aus SPÖ, ÖVP und Grünen einen baldigen Urnengang, laut Kärntner Landesverfassung kann darüber aber nur abgestimmt werden, wenn zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sind. Auch ein Drei-Parteien-Antrag auf Änderung der Zwei-Drittel-Regelung wurde gestern vertagt, ebenso wie die geplante Änderung des Rechnungshofgesetzes.

Rot, Schwarz und Grün wollten am 25. November wählen. Dazu hätte es, aufgrund der Vorlaufzeit, gestern einen Beschluss geben müssen. „Der Herbstwahltermin ist de facto Geschichte“, sagt ÖVP-Klubchef Ferdinand Hueter. Möglich wäre einUrnengang im Dezember, realistisch ist freilich ein Termin im neuen Jahr. Die FPK will am 3. März wählen, ein möglicher Kompromiss wäre der 20. Jänner, gemeinsam mit der Wehrpflicht-Volksbefragung.

Die SPÖ will nächste Woche eine neue Sondersitzung einberufen. Morgen wird ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer mit SPÖ und Grünen das weitere Vorgehen klären.

WOLFGANG RÖSSLER

KLAGENFURT.