Stattbrotund Spiele neue Sachlichkeit
In Kärnten biegt die rot-schwarz- grüne Koalition in die Zielgerade. Eine DreierKonstellation ist eine Premiere auf Bundesund Landesebene.
A ANTONIA GÖSSINGER
Pünktlich zum Frühlingsbeginn rief der designierte Grünen-Landesrat Rolf Holub am Mittwoch den Beginn d des politischen Frühlings in Kärnten aus. Denn der Durchbruch in den Verhandlungen von SPÖ, ÖVPund Grünen über eine Koalition gelang parallel zum Wechsel der Jahreszeiten. Wenn die Parteigremien, die für Montag einberufen wurden, „grünes Licht“geben, steht der A Angelobung der Dreier-Koalition am Gründonnerstag nichts mehr im Wege. Da findet die konstituierende Sitzung des neuen Landtages statt.
Es ist dies die erste derartige Konstellation in Österreich auf Bundes- oder Landesebene. Deshalb wird sie zum Teil skeptisch beäugt, vor allem von außerhalb. Dass die Kärntner dieses Neuland betreten, ist eine Folge der freiheitlichen Maßlo- sigkeit und hatte sich in den Monaten der FPK-Neuwahlblockade abgezeichnet. Da hatten die drei Parteien einige Gesetze miteinander beschlossen und Vertrauen zueinander gefasst. Das Landtagswahlergebnis vom 3. März stattete Rot, Schwarz und Grün zudem überraschend mit Verfassungsmehrheit aus.
Harte Sanierungsjahre
Die Koalitionsverhandlungen wurden zum „flottenDreier“. In nur zweiWochen gelang es dem designierten Landeshauptmann SPÖ-Chef Peter Kaiser mit ÖVP-ChefverhandlerWolfgang Waldner und dem Grünen Rolf Holub und ihrenTeams, eine für alle drei Parteien vertretbare Basis zu finden. Das ist auch notwendig, kommen doch jetzt die Mühen der Ebene auf das Trio und harte Sanierungsjahre auf die Kärntner Bevölkerung zu. Nach den Jahren der Überflieger-Politik von Jörg Haider und seinen politischen Erben ist künftig Realismus angesagt.