Gut für Kärnten, aber kein Modell für Wien
Faymann, Spindelegger, Glawischnig wehren sich gegen Dreier-koalition im Bund.
Ambivalent sehen die Spitzen von SPÖ, ÖVP und Grünen die etwaige Bildung einer Dreier-Koalition in Kärnten. Angesichts derHerausforderungen, vor denen das südlichste Bundesland steht, sei ein solcher Schulterschluss erwägenswert. Als Modell für den Bund eigne sich die Kenia-Variante allerdings nicht, so der einheitliche Tenor. SPÖ und ÖVP liegen – einer brandaktuellen, noch geheimen ATV-Umfrage zufolge – unter 50 Prozent.
Grünen-Chefin Eva Glawischnig setzt in Kärnten „große Hoffnungen“in eine DreierKoalition. „Kärnten steht am Abgrund, da bedarf es einer breiten Mehrheit.“Noch dazu stimme die Chemie zwischen den drei handelnden Personen Kaiser, Holub und Waldner. Ob eine ZweierKoalition nicht handlungsfähiger sei? „Es können sich auch zwei unendlich viel streiten“, so Glawischnig schmunzelnd. Von einem Trio auf Bundesebene hält sie wenig. „Das macht das Regieren noch schwieriger, wenn die Dynamik fehlt.“
Zu den Kärntner Vorhaben will sich Michael Spindelegger (ÖVP) erst äußern, wenn die Dreier-Koalition steht. Für den Bund sei dies „kein brauchbares Modell.“Zweier-Koalitionen seien bereits schwierig genug. „Mit einer weiteren SteuerErhöhungspartei zu koalieren ist nicht vorstellbar.“In ÖVP-Kreisen fürchtet man, dass die Volkspartei bei einer Dreier-Variante im Bund unter die Räder kommt, SPÖund Grüne hinter deren Rücken gemeinsame Sache machen, um dann die ÖVP vor vollendete Tatsachen zu stellen.
SPÖ-Chef Werner Faymann wollte sich zu Kärnten auch nicht äußern, einem flotten Dreier im Bund erteilt der Kanzler eine klare Absage. „Ich höre aus der Bevölkerung oft den Wunsch nach raschen Entscheidungen. In einer Dreier-Koalition wird das nicht einfacher, deshalb wünsche ich es mir nicht. Ich werde von vielen Regierungschefs in Europa dafür beneidet, dass es bei uns eineKoalition aus nur zwei Parteien aus einer starken politischen Mitte gibt.“
MICHAEL JUNGWIRTH