„Eswirdschwierig, abermachbar“
Finanzreferentin Gaby Schaunig hält Kreditbedingungen für akzeptabel.
Am Montag sind Sie noch von einer Verhandlungsrunde über den Kärntenkredit auf Politebene mit Minister Schelling ausgegangen. Der gab aber schon gestern grünes Licht. Überrascht?
Es ist schön, wenn sich die Dinge beschleunigen und dass es möglich war, die letzten Punkte via E-Mail und Telefonat aufzubereiten. Ich bin erleichtert.
Die Bedingungen im Kreditvertrag sind für Kärnten annehmbar?
Das kann man akzeptieren. Es wird weiterhin schwierig, weil es nach wie vor harte Rahmenbedingungen gibt. Aber es ist machbar. Wichtiger war es zu erreichen, dass die Geldmittel für Kärnten fließen. Noch länger die Investitionen auf Eis zu legen, wäre nicht verkraftbar gewesen.
Was sind die harten Rahmenbedingungen?
Es gibt einen Budgetkurs,
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der uns noch mehr abverlangt, als wir in den letzten Jahren gemacht haben.
Was steht Kärnten im Detail bevor?
Es sind die budgetären Rahmenbedingungen zu den Abgängen, die strikter als die Maastrichtkriterien sind. In welcher Höhe?
Keine Details. Der Kreditvertrag muss noch durch die Landesregierung und den Landtag. Dort werden die Details entsprechend behandelt, bevor ich sie über die Medien verlautbare. Es gibt Strafzinsen für Kärnten?
Die Zinshöhe orientiert sich an dem, was wir im letzten Jahr auf dem Kapitalmarkt bekommen haben. Das ist geklärt.
Sie sehen mit diesem Kreditvertrag
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die zuletzt in Frage gestellte Zukunftsfähigkeit Kärntens?
Er ermöglicht zumindest, dass Investitionen jetzt rasch umzusetzen sind. Für die nächsten Jahre haben wir die Herausforderungen, noch mehr Einsparungspotenziale realisieren zu müssen. Wirwerden den Gürtel um mehrere weitere Löcher enger schnallen müssen.
Kärnten muss zusätzliche Millionen für höhere Spitalsärztegehälter oder die Folgen des HCBUmweltskandals aufbringen, bei sinkenden Einnahmen. Wird das alles zur Quadratur des Kreises?
Seit wir in dieser Regierung sitzen, sind wir es gewohnt, unter schwierigsten Bedingungen zu arbeiten. A. BERGMANN
SCHAUNIG:
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