Zeugen tauchen reihenweise ab

Heute tagt wieder der Seen-U-Ausschuss.

Nach zweiWochen Pause tagt heute wieder der Seen-UAusschuss. Die Zeugenliste von Ausschussvorsitzender Barbara Lesjak (Grüne) wurde allerdings im Vorfeld immer kürzer: Die ehemalige niederösterreichische Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Team NÖ) und Ex-ÖGB-Finanzchef Clemens Schneider haben bereits vor Längeremabgesagt. Sie wollen sich durch Aussagen vor dem U-Ausschuss nicht in den Ermittlungen durch die Wirtschaftsund Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) selbst belasten. Norbert Steger, Vizekanzler außer Dienst, kommt nicht, er hat einenTermin in der Schweiz und Stefan Petzner hat sich ebenfalls entschuldigt.

Aus Vorsicht

In der Vorwoche sagte FPÖBundesrat Gerhard Dörfler ab. Die Begründungen liefert sein Anwalt Franz Großmann in einem Schreiben an Landtagspräsident Reinhart Rohr: Dörfler habe schon zwei Mal vor dem U-Ausschuss ausgesagt und zur Causa Kaufmann-Bruckberger könne er ohnehin nichts sagen. Daher und „aus Vorsichtsgründen“wird der ehemalige BZÖParteikassier der Ladung nicht nachkommen. Zu Wochenbeginn kam die Absage von ExLandesrat Harald Dobernig (FPÖ), mitVerweis aufWKStAErmittlungen gegen ihn.

Gestern musste sichReinhard Zechner, Geschäftsführer der Seeliegenschaftengesellschaft Kärnten, „wegen einer kurzfristig eingetretenen beruflichen Unabkömmlichkeit“entschuldigen. Und ob Karl-Heinz Petritz, ehemaliger Pressesprecher von Jörg Haider, heute vor dem U-Ausschuss aussagen wird, ist unklar: Seine Zeugenladung kam angeblich mit der Post wieder an das Landtagsamt retour. JOCHEN HABICH