Sparkurs.
Die Kärntner Regierung ist bei der Suche nach Sparpotenzialen erst am Anfang. Ein Überblick.
Die Vorgaben sind hart: Zwar ist das Landesbudget 2015 längst geschnürt, doch jetzt müssen laut Vorgaben des Bundes zusätzlich noch 20 Millionen eingespart werden. 2016 sind es dann weitere 50 Millionen Euro – als Bedingung dafür, dass der Bund den 343Millionen-EuroKredit für Kärnten freigegeben hat. Wie einsparen, an welchen Schrauben drehen? Sparklausur Nummer zwei der Landesregierung fand am Montag statt. Diesmal hatte man die 20 Millionen für heuer im Fokus – und konnte laut Landeshauptmann Peter Kaiser „nach Untersuchung jedes einzelnen Referates“17,1 Millionen Euro erarbeiten. Mit diesen Einsparungen sei bereits eine wichtige Basis für die Budgeterstellung 2016 gelegt. Um die geht es bei der nächsten Sparklausur in 14 Tagen. Bis dahin soll jedes Regierungsmitglied die eigenen Bereiche dotieren. Bis zum Sommer soll das Sparpaket fertig geschnürt sein. Dann werden die Kärntnerinnen und Kärntner im Detail erfahren, wo es sie trifft: weniger Spitalsbetten, neue extramurale Gesundheitsversorgungsweniger Bahnlinien, das Aus für Kleinschulen und die Förderung von manchen Projekten. Bis jetzt wurden erst ein paar Brocken bekannt.
Auf eines hoffen alle: Dass über die Ertragsanteile vom Bund als größte Einnahmenquelle des Landes für 2014 und 2015 doch eine gewisse Erleichterung, also mehr Geld als prognostiziert kommt. Denn Kärnten hat in den Budgets mit den zusätzlichen Millionen für die Folgen des HCB-Skandals, der neuen Ärztegehälter oder den steigenden Asylkosten zu kämpfen.