Eine Regierung, die sich zusammenraufen muss

Schützenhöfer am Höhepunkt, Schickhofer am Start.

Ein bedeutender Schritt für ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer: vom Vize zum Landeshauptmann. Aber ist es auch ein großer Schritt für das Land? Vordergründig nicht, denn die bisherigen Reformpartner von SPÖ und ÖVP wollen und werden weitermachen.

Dennoch – was für die Opposition wie eine gefährliche Drohung klingt, hat Potenzial. Allerdings – wie es in der Politik so ist – nach oben und nach unten. Das gilt ganz besonders für die SPÖ, sie war und ist die Nummer eins im Lande, wenn auch seit dem Wahltag auf deutlich niedrigerem Niveau. Zehn Jahre stellte sie mit Franz Voves den Landeshauptmann. Ihm verdankt sie drei Wahlsiege, nicht umgekehrt. Das sprach in der Partei niemand aus, aber fast jeder spürte es.

Manchmal ließ Voves es die Partei auch spüren. Nein, nicht nur den Kanzler und die Bundespartei. Auch Funktionäre im Land spürten, dass nicht sie im Vordergrund standen, sondern die Interessen des Landes, wie

CLAUS ALBERTAN I er zusammen mit seinem Reformpartner Schützenhöfer die Interessen definierte.

Jetzt ist nicht nur der dominante Parteichef weg, auch die Funktion des Landeshauptmanns. Der designierte Nachfolger Michael Schickhofer muss als Vize im Land versuchen, in der Partei dieNummer eins zu werden. Bisher ist der Sachpolitiker noch nicht in der Partei angekommen. Daran wird er ab sofort arbeiten müssen. Erfolge in der Landespolitik können helfen, sind aber keine Garantie. Zu seinem Trost: Als Voves kam, war die Partei über den Quereinsteiger mehr verwirrt als begeistert.

Anders die Situation von Hermann Schützenhöfer: Er hatte 2005 eine Partei, die kurz vor dem Zerreißen stand, übernommen, sie wieder geeint und trotz Nummer zwei bei den Wahlen zur Landeshauptmannpartei gemacht. Er kann in und mit der Partei zurzeit so ziemlich alles machen.

Heute wird gefeiert, morgen ist wieder Realität. Und die ist dramatisch genug: Auch wenn man heuer erstmals seit Jahrzehnten ein Landesbudget ohne neue Schulden beschlossen hat, ist dieses Erfolgsprojekt mehr als bedroht: Die Konjunktur lahmt, die Steuerreform des Bundes kostet die Länder Hunderte Millionen. Soziales, Pflege und vor allem Spitäler bringen deutliche Mehrkosten. Und zwar jährlich. iesen Spagat zu schaffen, sindÖVPundSPÖangetreten. Wie das gehen soll, sagt Schützenhöfer offen, „weiß ich nicht“. Der bisher vertrauensvolle und wertschätzende Umgang der beiden Spitzenleute miteinander macht Hoffnung. Der Weg ist erst in groben Konturen erkennbar.

DSie erreichen den Autor unter