„Alles nicht neu, fragts michdochwasanderes“
Der frühere Kärntner ÖVP-Chef Martinz will nicht über illegale Parteifinanzierung reden.
Er wurde wegen Untreue zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, ist seit Mai des Vorjahres im Gefängnis und gestern mit einem Bewacher im HypoU-Ausschuss des Parlaments erschienen. Die teils großen Erwartungen der Abgeordneten, der ehemalige, 2012 als Chef der Kärntner ÖVP zurückgetretene Landespolitiker (56) würde vor dem Ausschuss groß auspacken, haben sich nicht einmal ansatzweise erfüllt. Im Gegenteil: Als Neos-Mandatar Rainer Hable – der die Martinz zum Verhängnis gewordene illegale Parteienfinanzierung rund um die Kärntner Causa Birnbacher nicht als Einzelfall, sondern als Teil des Systems ansieht – darüber mehr wissen wollte, begann Martinz heftig zu mauern. Er wollte auch auf mehrere Nachfragen partout nicht sagen, wer etwa entschieden hatte, Geld aus dem überteuerten Birnbacher-Gutachten an Parteien wie die ÖVP abzuzweigen. Martinz
WIEN.
berief sich auf laufende Ermittlungen gegen ihn und drohende Schadenersatzprozesse, meinte mit Hinweis auf Folgeprozesse gleich mehrfach: „Paragraf 43, ich entschlage mich.“
Dennoch wurde er von den sechs Fraktionen mehr als vier Stunden befragt. „Ich kenne kein System illegaler Parteienfinanzierung“, behauptete Martinz beharrlich. Mitunter machte er sich auch über die Fragen lustig: „Alles nicht neu, fragts mich doch was anderes.“
Doch da fühlten sich die Abgeordneten teils überfordert, auch weil sie keine Akten über die Causa Birnbacher bekommen hatten. Neos-Mann Hable platzte beim Thema der Kragen: „Ich orte da ein System. In heiklen Dingen wird der U-Ausschuss immer wieder hinters Licht geführt.“Justizminister Wolfgang Brandstetter habe Erklärungsbedarf, meinte auch der Grüne Werner Kogler recht mürrisch.
WOLFGANG SIMONITSCH