Pulverfass.
Ist Frieden in Syrien überhaupt denkbar? Die Nahost-Expertin Karin Kneissl über Chancen und Stolpersteine bei der Lösung des Konflikts.
Iran unterstützt nun Russlands Angriffe in Syrien. Unterdessen wird die Kritik am Vorgehen immer lauter.
Russland trumpft derzeit mit Luftangriffen in Syrien auf. Ist Russland dabei, den Konflikt weiter zu eskalieren?
KARIN KNEISSL: Auch die USA können es sich derzeit nicht leisten, eine größere Konfrontation mit den Russen vom Zaun zu brechen. Deswegen glaube ich nicht, dass die Lage weiter eskaliert. Putin geht es um seine Rückkehr als geopolitischen Macher, nachdem er wegen des Ukraine-Konflikts ins Abseits geraten war.
Wird eine Lösung der SyrienKrise dadurch nicht erschwert?
KNEISSL: Putin bringt diplomatische Dynamik ins syrische Patt, da er mit allen Regionalmächten verhandelt. Bisher hatten wir einen Zermürbungskrieg um jeden Meter. Jetzt ist in dieser absolut verfahrenen Situation zumindest Bewegung entstanden. Was dabei herauskommt, ist abzuwarten.
Syrien wird zum Schlüsselstaat für Europa – weil immer mehr Flüchtlinge von dort kommen. Ist der Krieg in Syrien lösbar?
KNEISSL: Die Geschichte zeigt leider, dass die meisten Kriege erst dann ein Ende fanden, wenn alle Kriegsparteien erschöpft waren. Diese Erschöpfung ist im Nahen Osten offensichtlich noch nicht eingetreten – obwohl wir mit 240.000 Toten grauenhafte Opferzahlen haben.
Auf diplomatischem Wege ließe sich der Konflikt nicht lösen?
KNEISSL: Ich kann es mir derzeit schwer vorstellen. Wir haben in Syrien mittlerweile so viele verfeindete Konfliktparteien mit so vielen Stellvertretern im Hintergrund, dass man die kaum an einen Konferenztisch bekommen wird. Dazu gehören nicht nur die Kriegsparteien in Syrien – ob das jetzt die Freie Syrische Armee ist, die vielen Oppositionskräfte oder die Regierung –, sondern auch die Geldgeber im Hintergrund: die türkische Regierung, die Saudis und die Katarer, der Iran.
Russland und die USA streiten nicht nur über die Luftangriffe, sondern auch über die künftige Rolle Assads. Moskau und Teheran wollen den bisherigen Machthaber halten, US-Präsident Obama kann sich keine Zukunft Syriens mit dem Tyrannen vorstellen.
KNEISSL: Es ist ein Fehler, auf seinem Abgang zu bestehen. Assad ist zwar sehr geschwächt, aber immer noch da. Es stehen immer noch 20 Prozent der Bevölkerung hinter ihm. Die Diplomatie lehrt uns, dass man für eine Friedenslösung mit allen auf gleicher Augenhöhe verhandeln muss.
Assads Armee hat Flächenbomben abgeworfen und Giftgas eingesetzt. Viele halten ihn für eine größere Bedrohung für die Zivilbevölkerung als den IS.
KNEISSL: Ich halte das für eine Fehleinschätzung. Ob er den Befehl für Giftgasangriffe gegeben hat, ist nicht bewiesen. Die Israelis verharmlosen den IS und sagen, er sei nicht so schlimm wie die Hisbollah und der Iran, und im Libanon unterstützen viele Sunniten den IS, weil sie eine tief sitzende Abscheu gegenüber den Schiiten haben – und die Alawiten Assads werden als Schiiten gesehen.
Wäre es nicht sinnvoll, zu versuchen, zumindest die beiden Hauptkontrahenten – den schiitischen Iran und das sunnitische Königreich Saudi-Arabien – an einen Tisch zu bringen?
KNEISSL: Sinnvoll wäre es. Es geht nur mit den Saudis und den Iranern, weil es eben diese beiden Erzrivalen sind, die in Syrien um die Macht kämpfen – mit allem, was dazugehört. Ich glaube allerdings nicht, dass die Europäer solche Gespräche durchsetzen können. Ich sehe keine große EUInitiative, und ich habe im Nahen Osten auch noch nie den Ansatz einer europäischen Außenpolitik erkennen können – weil auch hier die alten Interessen nachwirken.
Trotz des militärischen Patts auf dem Schlachtfeld in Syrien ist doch weltpolitisch einiges in Bewegung geraten – etwa die Annäherung USA – Iran. Sind die Chancen für eine Lösung des SyrienKonflikts nicht gestiegen?
KNEISSL: Es stimmt, dass die Teheran-Washington-Annäherung die Tektonik verschoben hat, aber sie ist bereits seit 2012 im Gange. Die USA und die Iraner sprechen über vieles, aber sie haben sehr unterschiedliche Vorstellungen. Es gibt zumindest eine indirekte militärische Kooperation zwischen den USA und dem Iran. Seit über einem Jahr kämpfen iranische Paramilitärs im Irak und in Syrien die proiranische Hisbollah gegen den IS – und die USA bombardieren aus der Luft.
Dass Deutschland jetzt so stark von den Flüchtlingsbewegungen betroffen ist, könnte doch auch einen positiven Effekt haben – immerhin ist Berlin tendenziell in der Lage, etwas durchzusetzen.
KNEISSL: Gerade im Nahen Osten sehe ich keine deutsche Diplomatie. Syrien ist immer noch eine Art Hinterhof der Franzosen und der Briten. Das hat viel mit der Kolonialzeit zu tun.
Die Österreicher waren im Nahen Osten doch auch einmal diplomatisch tätig.
KNEISSL: Da war ich ein Kind und Sie noch nicht geboren. Heute werden wir nicht mehr in dieser Rolle wahrgenommen. Dass wir nur kommen und diskret vermitteln – so funktioniert das nicht mehr. Dafür brauchen Sie schon ein gutes Team und das sehe ich nicht.
Gibt es irgendetwas, was die Kriegsparteien locken könnte, Frieden zu schließen?
KNEISSL: Die Saudis als sunnitische Großmacht wie die übrigen Araber haben ein ganz besonderes Interesse an Damaskus, weil die Stadt in der arabischen Geschichtsschreibung immer eine gewaltige Rolle gespielt hat. Wer in Damaskus mitmischt, schreibt Geschichte. Mit Argumenten wie dem menschlichen Leid ist da keiner zu beeindrucken.
Wenn der Ölpreis noch weiter sinkt, könnte das die Saudis doch zu mehr Zurückhaltung zwingen. Und auch Russland.
KNEISSL: Das ist auch meine Hoffnung. Dann können sich gewisse Leute bestimmte Abenteuer und Brutalitäten nicht mehr leisten.
Die Lage ist in Ihren Augen also fast, aber nicht ganz hoffnungslos.
KNEISSL: Wenn man etwas erreichen will, muss man einen klugen Vermittler hinter die Kulissen schicken, der über Autorität verfügt und von allen als Unbeteiligter anerkannt wird. Das sind nicht die Briten oder Franzosen, weil sie im Iran und in Saudi-Arabien ÖlInteressen haben. In der Vergangenheit gingen größere Initiativen von Norwegen und Schweden aus.
Wer könnte so ein Makler sein?
KNEISSL: Ich weiß es nicht.
UN-Chef Ban Ki-moon?
KNEISSL: Nein, eine starke Position hatte sein Vorgänger Kofi Annan, aber die Großmächte ließen ihn als Vermittler im Syrien-Konflikt im Regen stehen. Ban Kimoon hat nicht diese Persönlichkeit. Bitte nicht Frau Mogherini. Das bringt nichts.
Weil die EU-Außenbeauftragte nicht als unabhängiger Makler gesehen wird?
KNEISSL: Wenn Mogherini vermittelt, hat sie 15 Anrufer im Genick – von Hollande bis Cameron –, die ihr sagen, was sie gerne hätten. Das ist das Dilemma der nicht existenten europäischen Außenpolitik. Kofi Annan ist in meinen Augen der beste Vermittler, und er wird ernst genommen. Den müsste man anrufen.