Rumoren in den Klubs wegen ihrer Parteien

Parteien sparen bei sich 1,9 Millionen ein. Doch die Klubs trifft es ungleich härter.

Lange ist nichts nach außen gedrungen, doch am Rande der Budgetdebatte im Landtag war zu hören, dass es zuletzt vor allem in den Landtagsklubs von SPÖ und Grünen Unmut wegen ihrer Landesparteien gegeben habe. 1,9

Hartmut Prasch, Team Kärnten Euro sparen die Parteien und Landtagsklubs 2016 bei sich selbst kräftig ein, Klub- und Parteienfinanzierungsgesetz werden novelliert. Ein ursprüngliches Papier habe den Sparstift gleichermaßen bei Parteien wie

Johanna Trodt-Limpl, BZÖ Klubs gesehen, jetzt aber trifft es die Klubs viel stärker. Sie kriegen 1,34 Mio. Euro weniger, die Parteien um 258.000 Euro weniger.

Michael Johann verweist für die Grünen auf Nachfrage der Kleinen Zeitung auf ein Klub-Minus von 40 Prozent oder 183.915 Euro gegenüber 2015. Weil die Parteien teils aus den Wahlkämpfen noch Schulden mitschleppen, haben die Parteichefs ein Machtwort gesprochen, ist zu hören. Zudem: Wahlkampffinanzierung aus den Klubbudgets ist gesetzlich verboten; was es in der VerMillionen gangenheit gegeben hat, soll es künftig nicht mehr geben. Und weil es auch keine Wahlkampfkostenrückerstattung mehr gibt, müssen die Parteien jetzt Geld ansparen. „Wir müssen jetzt bei der Öffentlichkeitsarbeit oder den Beraterkosten sparen“, sagt SPÖ-Klubchef Herwig Seiser. Auch Veranstaltungen werden reduziert, so Johann. Die große Empörung ist nicht zu hören. Hinter vorgehaltener Hand gestehen manche ein: Die Klubdotierung sei bisher großzügig gewesen, das Minus verkraftbar.

„Es geht weiter im Sturzflug abwärts, gibt keine nennenswerten

Reformen.“ „Die Kosten für Flüchtlinge oder Gesundheit sind nicht ausreichend dargestellt.