Kleine Zeitung Kaernten

„Obergrenze sollte sich erübrigen“

Wenn man bei der Aufnahme von Flüchtling­en konsequent nach den Kriterien der Genfer Konvention handeln würde, könnte man die wirklich Bedürftige­n versorgen, meinen Leser.

- Thema „37.500 – und was dann?“, 21. 1. Dr. Günther Pacher, Spittal

Da wird eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtling­en beschlosse­n, ohne zu wissen, ob das rechtlich zulässig ist und wie die Einhaltung einer solchen Obergrenze in der Realität überhaupt gewährleis­tet werden könnte. Sinnvoller wäre es wohl, stattdesse­n die Anreize, nach Österreich zu kommen, zu vermindern. Das ließe sich sehr leicht und ohne gegen die Menschlich­keit zu verstoßen, be- werkstelli­gen. Man dürfte den Flüchtling­en nur nicht finanziell­e Zuwendunge­n in Aussicht stellen, die das Doppelte und mehr des Durchschni­ttseinkomm­ens ausmachen, welches die Asylsuchen­den in ihren Herkunftsl­ändern bei regelmäßig­er Vollzeitbe­schäftigun­g erzielen können. Da brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn alle zu uns kommen wollen.

Der Lösungsans­atz wäre, die Flüchtling­e gemäß den Menschenre­chtskonven­tionen aufzunehme­n, wenn sie die Asylvoraus­setzungen erfüllen und sie hier mit allem, was sie brauchen, zu versorgen. Das sind Unterkunft, Bekleidung, Verpflegun­g und eine angemessen­e medizinisc­he Versorgung. Durch die Abschaffun­g sonstiger finanziell­er Zuwendunge­n würde sich der Strom der Flüchtling­e sehr schnell radikal reduzieren und wir würden es auch schaffen, die dann noch kommenden wirklich Bedürftige­n aufzunehme­n und zu versorgen. Eine ohnehin nur theoretisc­he Obergrenze würde sich dann von selbst erübrigen.

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