Etwas für die Demokratie tun!
Auch wenn es vielen nicht wirklich bewusst ist: Wir erleben derzeit Spaltungen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. In und außerhalb Österreichs. Von eigenartigen Gruppierungen wie der „Partei des Volkes“(von welchem Volk ist dabei die Rede?) oder den „Identitären“bis hin zu leeren Worthülsen wie „wir müssen die Gräben zuschütten“. Insbesondere zu Letzterem habe ich, nach der mehr als 30 Jahre dauernden Bildungsbaustelle in diesem Land, längst mein Vertrauen verloren. Mit Bildung meine ich die Allgemeinbildung. Und welcher Politiker sollte auch an einem gebildeten Wähler an der Urne Interesse haben?
Die Worthülsen hatten im Verlauf der Flüchtlingsdiskussion – und eigentlich war es gar keine Diskussion – im wahrsten Sinne des Wortes „Hochkonjunktur“. Und stellte man einen der „Spender“zur Rede, dann berief er sich auf die unglaubliche Komplexität des Problems. Tatsächlich haben wir aber, wie es der Pfarrer und Sachbuchautor Werner Tiki Küstenmacher formuliert, „kein Komplexitätsproblem, sondern ein Entscheidungsdilemma“!
Da wundert es niemanden mehr wenn Heinz Christian Strache mit seinen populistischen Sagern gut ankommt. Schließlich muss er keine Entscheidungen treffen! Er kann sich’s richten. Bestehende Probleme und Konflikte werden von ihm einfach zum Kulturkampf umgedeutet und damit basta. Der gemeinsame gefährliche Nenner der Populisten: Sie appellieren an demokratische Ideale und missbrauchen sie gleichzeitig!
Und wer jetzt immer noch denkt, dass Populisten ihren Erfolg ihren eigenen Fähigkeiten zu verdanken haben, den muss ich enttäuschen. Die wirklichen Helfer dahinter sind die schwachen „Alt-Parteien“! Sie sind auch, wenn auch nicht unmittelbar, die Geburtshelfer solcher Gruppierungen wie die eingangs erwähnten. Während aber die Mitläufer der „Partei des Volkes“(aus eigener Wahrnehmung) nur wirklich vom Leben gezeichnete Menschen sind, haben die „Identitären“eine gewisse – wenn auch wiederum nur populistische – „Qualität“.
Während Erstere irgendeinem selbst ernannten Führer nachlaufen, zeigten Letztere, bei ihren Aktionen (wie in Wien oder Klagenfurt), eine gewisse Dramaturgie. Ihnen wird man mit Ignoranz oder rechtsstaatlichen Maßnahmen nicht zu Leibe rücken können. Kurzfristig und demokratiepolitsch wäre es aber vielleicht interessant, sie zu themenrelevanten Diskussionen einzuladen und dadurch zu einer Entzauberung beizutragen. ie Demokratie wird diese augenblickliche Situation nur verkraften, wenn wir bereit sind, etwas für diese Form des politischen Handelns zu tun! Probleme ignorieren macht sie nicht kleiner! Gerhard Leeb arbeitet als Journalist und Autor in Heiligengeist bei Villach.
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gemeinsame gefährliche Nenner der Populisten: Sie appellieren an demokratische Ideale und missbrauchen sie gleichzeitig.
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