Die große Eskalation vermeiden

In der italienischen Stadt Lucca soll eine neue Initiative für eine diplomatische Lösung im Syrien-Konflikt angeschoben werden.

Nach der neuerlichen Eskalation im Syrien-Konflikt will der Westen KremlChef Wladimir Putin von seiner Unterstützung für Machthaber Baschar al-Assad abbringen. Putin müsse „der Wahrheit über den Tyrannen, den er unterstützt, ins Gesicht sehen“, sagte der britische Außenminister Boris Johnson am ersten Tag des Treffens der Außenminister der sieben großen Industrienationen in der italienischen Stadt Lucca. Putin müsse „verstehen, dass Assad jetzt in jeder Hinsicht giftig ist“, sagte Johnson mit Blick auf den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien, bei dem am vergangenen Dienstag mindestens 87 Menschen getötet worden waren. Assad vergifte nicht nur „die unschuldigen Menschen Syriens“, sondern auch „das Ansehen Russlands“, sagte Johnson.

Die Regierung in Berlin kündigte eine neue Syrien-Initiative an. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sprach sich strikt gegen eine „weitere militärische Eskalation“aus. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Frankreich und Italien wolle er US-Außenminister Rex Tillerson bei dem Gipfel davon überzeugen, den Fokus auf eine diplomatische Lösung zu legen. Nach Angaben Gabriels will Russland eine Untersuchung des Angriffs in Khan Sheikhun ermöglichen. Sein russischer Kollege Sergej Lawrow habe ihm in einem Telefonat versichert, dass seine Regierung den Weg frei machen wolle, um vor Ort zu untersuchen, „was denn nun tatsächlich dort geschehen ist“, sagte Gabriel.

Italiens Außenminister Angelino Alfano setzte neben den Beratungen im G7-Format für den heutigen Morgen eine Sondersitzung an, an der auch die Außenminister der Türkei, der Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabiens, Jordaniens und Katars teilnehmen sollen. Die Entscheidung habe Alfano im Einverständnis mit seinem deutschen, britischen und französischen Kollegen getroffen, um nach dem US-Luftangriff auf einen Stützpunkt der syrischen Armee eine weitere „gefährliche militärische Eskalation“abzuwehren.

Wegen des Treffens gelten in der toskanischen Stadt höchste Sicherheitsvorkehrungen. Der Großteil des historischen Zentrums um den Palazzo Ducale, wo die Minister tagen, verwandelte sich in eine „gepanzerte Stadt“, wie die Zeitung „La Nazione“schrieb. Am Nachmittag zog ein Demonstrationszug gegen das Treffen durch die 90.000-Einwohner-Stadt.