Landtagswahlen im Herbst gemeinsam mit Nationalratswahlen? Offizielles Nein der Parteien. Intern wird getüftelt.
Wir wollen bis zum 4. März 2018 für Kärnten arbeiten.“So lauteten gestern im Anschluss an die Sitzung des Regierungskollegiums die offiziellen Aussagen der Dreierkoalitionäre Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), Landesrat Christian Benger (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) . Also keine um fünf Monate vorgezogene Landtagswahl, die gemeinsam mit Nationalratswahlen im Herbst stattfinden könnte? Beim ersten Hinhören gibt es das Nein, beim Nachfragen wird es differenzierter: „Man kann gewisse Entwicklungen nie ganz ausschließen“, sagt Kaiser. „Wir sind gewählt, um zu arbeiten.“Was er jedenfalls nicht wolle, sei Stillstand. Holub geht vom 4. März aus und warnt vor „Neuwahlhysterie“.
lässt Benger: „Wir sind handlungs- und entscheidungsfähig“, betont er zwar, um dann in puncto Vorverlegung zu deponieren: „Aber nachdenken und die Vor-und Nachteile ausloten darf man schon.“Im Landesparteivorstand am Freitag werden vorgezogene Landtagswahlen jedenfalls ein Thema. Weil die Zeitspanne zwischen Nationalratswahlen im Herbst und März-Wahlen in Kärnten so gering wäre, weil die Kärntner ÖVP vom Kurz-Effekt profitieren würde, gibt Benger im Gespräch mit der Kleinen Zeitung zu. „Ebenso wie Kaiser von Kern profitieren würde.“
Was auch für eine Wahlzusammenlegung sprechen würde: Wenn jetzt der Nationalratswahlkampf losgehe und der Kärntner Landtagswahlkampf anschließe, „dann gibt es Dau-