Problembewusstsein“
INTERVIEW. Kultur- und Medienminister Gernot Blümel über sein Budget, seine Vorhaben und den eher überraschenden „Grundkonsens“in Sachen ORF.
Finanzminister Löger sagte nach seiner Budgetrede, nun seien alle Minister gleich unglücklich. Wie steht’s um Ihr Unglück bei 456,6 Millionen Euro Kunst- & Kulturbudget für 2018?
Mehr würde natürlich immer gehen. Aber ich bin froh, dass die Befürchtungen, die zu Regierungsantritt geäußert wurden, nicht eingetreten sind – im Gegenteil: Es ist uns gelungen, das Kulturbudget nicht nur zu halten, sondern sogar noch auszubauen.
2017 waren es 455,1 Millionen. Ist ein quasi gleich bleibendes Budget schon ein Erfolg?
Es gibt zu 2017 eine kontinuierliche Steigerung, dieses wie nächstes Jahr. Ich denke, wir haben das also gut hinbekommen.
Die von vielen erhoffte Valorisierung ihrer Gelder geht sich aber damit nicht aus.
Als Regierungskoordinator weiß ich aus den Budgetverhandlungen, dass diese Hoffnung ja nicht nur im Kunst- und Kulturbereich geäußert wird, sondern überall, wo es Basisabgeltungen oder Förderungen gibt. Der Wunsch ist nachvollziehbar, aber es ist auch leicht nachzurechnen, dass das nicht in allen Bereichen erfüllbar ist.
Jüngst wurde Wien wieder zur weltweit lebenswertesten Stadt gekürt. Wohl auch dank des Kulturangebots, es gibt ja tolle, großzügig geförderte Einrichtungen: die Bundestheater mit rund 170 Millionen Euro jährlich, die Bundesmuseen mit 113. Für die Länder bleibt vergleichsweise wenig. Die Situation ist historisch gewachsen. Die Kompetenz des Bundes ist es ja vor allem, überregional relevante Projekte zu fördern. Ich weiß, dass auch in den Ländern viel überregional Relevantes passiert, darüber habe ich auch schon mit vielen Kulturverantwortlichen in den Ländern gesprochen. Aber es ist halt der Kuchen da, der da ist.
Eine Stärkung der Länder wurde aber zum Regierungsanliegen erklärt. Was unternehmen Sie da? Dazu gibt es viele Vorschläge aus den Ländern und wir sind im Austausch zu möglichen Kooperationen – auf Basis der budgetären Vorgaben natürlich.
In Oberösterreich und Kärnten gab es arge Kulturbudgetkürzungen. Früher sprang dann der Bund ein. Nun häufen sich Befürchtungen, solche Subsidiärförderungen könnten künftig komplett ausfallen, weil Bund und Länder ihre Fördervergaben aneinander knüpfen. Was sagen Sie dazu? Das lässt sich so pauschal nicht beantworten, man muss das von Einzelfall zu Einzelfall beurtei- len. Und es gibt ja in einigen Fällen langfristige Kofinanzierungszusagen, die bleiben natürlich aufrecht.
Höhere Geldflüsse in die Länder sind nicht vorgesehen?
Wir stehen zu den Verträgen, an die wir gesetzlich gebunden sind, etwa mit Salzburg, Erl, Bregenz. Im Bereich der Förderungen wird jedes Projekt danach bewertet, ob es dem Bundeskulturauftrag entspricht und ob genug Geld zur Finanzierung da ist.
Ihr Vorgänger Thomas Drozda war stolz auf drei Millionen Euro mehr Förderbudget für die freie Szene. Gerade auf dem Land zählen kleinere Veranstalter zu den wichtigsten Kulturträgern. Muss man die nicht intensiver fördern? Ich finde die Akzente gut, die mein Vorgänger hier gesetzt hat, und bin froh, dass wir eingegangene Verpflichtungen auf Basis dieses Budgets auch halten können. Wir werden schauen, wo wir mit den Mitteln, die noch frei sind, weiter diesem Auftrag folgen können.
Vor den Wahlen wurde in Anbetracht ihrer oft prekären Lage die