Am Balkan ist alles eine Frage der Perspektive

Die Türen Europas sind für den Westbalkan weit offen – auch, weil der Einfluss von außen zunimmt. Mazedonien-Streit vor Beendigung.

Das frühsommerlichfreundliche Wetter in der bulgarischen Hauptstadt bot eine hübsche Fotokulisse für das Familienfoto der Staatsund Regierungschefs und unterstrich die optimistische Grundstimmung. Mit dem Westbalkan-Gipfel wolle man, so formulierte es Erweiterungskommissar Johannes Hahn, „neuen Schwung“in die vor 15 Jahren in Thessaloniki begonnene Annäherung bringen; ob großer Schwung oder doch nur laues Lüfterl, war am Ende des Tages schwer auszumachen.

Fix ist, dass die Westbalkanländer nicht in Bausch und Bogen an eine Aufnahme in die EU denken können, sondern jedes für sich seine Schäfchen ins Trockene bringen muss. Zwei Staaten sind schon weit vorne, Ser- bien und Montenegro. Für beide wird immer wieder die von Hahn als „indikatives Datum“genannte Jahreszahl 2025 ins Spiel gebracht. Allerdings hängen die Serben noch in der Anerkennung des Kosovo fest, ein Thema, das auch innerhalb der EU Gräben aufreißt. So war der spanische Regierungschef Mariano Rajoy als einziger dem Gipfel ferngeblieben, weil er die Kosovofrage als Präzedenzfall für Katalonien sieht. Immerhin trug Spanien dann doch die Schlusserklärung der EU-28 mit.

Festgehalten wurde dort, dass die EU „die europäische Perspektive des Westbalkans uneingeschränkt unterstützt“und ihr Engagement „auf allen Ebenen verstärken“will. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie seien unabdingbar, ebenso die der Kriminalität. Unterstützung gibt es von der EU im Energie- und Umweltbereich, um die Länder an die EU-Normen heranzuführen. Demonstrativ wurden in Sofia Gasverträge zwischen Bulgarien und Serbien unterschrieben, Geld gibt es für den Ausbau des Straßen- und Datennetzes.

und der Kosovo gelten als potenzielle Kandidaten, Albanien und Mazedonien hoffen auf einen Platz auf der Liste noch im Juni, allerdings gilt es davor noch, den Namensstreit Mazedoniens mit Griechenland beizulegen. Hier gab es eine Annäherung: Mazedoniens Premier Zoran Zaev war in Sofia mit dem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras zusammengekommen und hatte dann von „mehreren Lösungsoptionen“gesprochen.

Auch wenn der Erweiterungsgedanke in vielen Mitgliedsländern nicht immer auf Gegenliebe stößt, so führt – ist man sich zumindest auf Regierungsebene einig – kein Weg daran vorbei. Der Gipfel sei ein symbolischer Akt für die DynaBekämpfung