„Jetzt bleibt ja noch die Hoffnung auf den EuGH“

Leser diskutieren das vorläufige Nein des Bundespräsidenten zum Handelsabkommen Ceta.

„Van der Bellen tritt bei Ceta auf die Bremse“, 12. 7.

Der Bundespräsident lehnt die Ceta-Unterschrift ab. Ein Gutachten des ehemaligen Gerichtshofpräsidenten Adamowitsch dient als Grundlage und unterstützt die großen Bedenken vieler Bürger.

Mit mehr Freihandel sinken die Produzentenpreise für die kleinstrukturierten Betriebe wie schon seit Jahren und es kommt der Zeitpunkt, wo es sich nicht mehr ausgeht. Es werden Waren um den Globus transportiert – dabei gibt es einen CO²-Ausstoß von zig Millionen Tonnen –, z. B. durch Lebensmittelimport und Autoexport.

Was hat die Globalisierung etwa Afrika gebracht? Die ureigenste, kleine Landwirtschaft wurde dort durch Importe zerstört – einige wenige wurden dort Milliardäre – die Masse aber ist arm geblieben und will nach Europa.

Viel schlauer hat es da der Staat Südkorea gemacht. Es gab keinen Freihandel, Autoimporte nach Südkorea wurden mit Zölle von bis zu 400 Prozent belegt, so lange, bis man eine eigene Autoindustrie aufgebaut hatte. Diese Cleverness hat sich für das Land bezahlt gemacht. Das ist bewiesener Erfolg und würde nie eine Migration auslösen.

Die Zeit wird kommen, wo man für diese Fehlentwicklungen teuer bezahlen wird müssen, dank Ceta, TTIP, Mercosur usw., usw. Jetzt bleibt ja noch die Hoffnung auf den Europäischen Gerichtshof ...