„Möglicherweise bremsen wir zu stark“
AMS-Chef Johannes Kopf kritisiert die Unklarheit im Budget: Sinnvolles Sparen werde Tag für Tag schwieriger.
Das AMS weiß Anfang August noch immer nicht, wie viel Geld ihm 2019 zur Verfügung stehen wird. Was hat das konkret für Auswirkungen?
JOHANNES KOPF: Wir müssen aus kaufmännischer Vorsicht beim Eingehen von Verträgen und der Ausschreibung von Leistungen davon ausgehen, dass uns nur die 1,05 Milliarden zur Verfügung stehen, von denen wir jetzt schon fix wissen.
Heißt das, dass auch laufende Projekte eingestellt oder Leute gekündigt werden?
Das heißt es notwendigerweise immer. Denn egal wie hoch unser Budget ist, wir schauen uns ständig an, welche Projekte welchen Arbeitsmarkterfolg haben und welche besonders hohe Kosten bei geringem Erfolg verursachen. Für das nächste Jahr gilt: Von den 1,05 Milliarden, mit denen wir jedenfalls rechnen, ist ein Teil schon vergeben und vieles auch gesetzlich vorgeschrieben. Der Teil, über den wir zielorientiert frei verfügen können, fällt geringer aus – das heißt, dass wir etwa Projekte nicht verlängern können, obwohl wir sie eigentlich sinnvoll fänden. Möglicherweise bremsen wir jetzt zu stark und erfahren dann, dass das so gar nicht nötig gewesen wäre.
Wäre es nicht sinnvoll, ein ge- samtes Budget ohne diesen Umweg zu haben?
Ja, so war das auch in der Vergangenheit mit einem Gesamtposten aus dem Bundesbudget. Andererseits bietet die Rücklage Ministern die Möglichkeit, unter dem Jahr auf spezielle Entwicklungen, etwa einen Großkonkurs, zu reagieren.
Was machen Sie, wenn die Regierung entscheidet, die Arbeitsmarktrücklage nicht freizugeben?
Dann haben wir ein Budget von 1,05 Milliarden Euro.
Man kann auch mit weniger Geld Arbeitsmarktpolitik machen. Es ist nur so, dass eine so deutliche Reduktion von heuer 1,4 Milliarden auf 1,05 Mrd. Euro leichter und auch sinnvoller ist, wenn man eine längere Vorlaufzeit hat.
Selbst wenn die Regierung die Auflösung der Rücklage genehmigt, wird das AMS unterm Strich weniger Geld als 2018 be--
kommen. Was wird das für Auswirkungen haben?
Es gab Jahre, in denen das AMS mehr, und solche, in denen es weniger Budget hatte, zumeist als Reaktion auf die Arbeitslosenzahlen. Auf eine langfristig angekündigte Kürzung kann man sich einstellen. Auch unsere Partner haben Kündigungsfristen, etwa bei Dienst- oder Mietverträgen. Wenn man erst spät im Jahr zu bremsen anfängt, hat man weniger Spielraum: Statt zu sparen, wo es am sinnvollsten wäre, muss man kürzen, wo noch keine Verträge abgeschlossen sind.