EU-Minister bremsen jetzt beim Aus für die Zeitumstellung.
EU-Minister bremsen bei der Abschaffung der Zeitumstellung. Gipfel in Graz setzt sich das Jahr 2021 als neues Ziel. Einigen sich die Staaten nicht, soll die Kommission Machtwort sprechen.
Wie viel Zeit soll sich Europa lassen, bis es mit der Zeitumstellung vorbei ist? Das war die Kardinalfrage, die gestern über den informellen Rat der EU-Verkehrsminister schwebte, der derzeit in Graz tagt. Schon in den vergangenen Tagen hatte sich abgezeichnet, dass es mit den neuen (Uhr-)Zeiten nicht so schnell gehen würde, wie von der EU-Kommission erHauptgrund hofft (wir berichteten). Auf Vorschlag von Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) wollen die Staaten nun erst das Jahr 2021 für das Ende der Zeitumstellung anpeilen.
Dass es grundsätzlich mit dem halbjährlichen Drehen an den Uhren vorbei sein soll, ist inzwischen politische Linie der meisten europäischen Regierungen. Skeptisch sind laut Hofer diesbezüglich noch Großbritannien, Polen und Schweden. Weit schwieriger ist aber die Frage zu klären, ob danach dauerhaft die Sommer- oder die bisherige Normalzeit, die Winterzeit, gelten soll. „Da haben die skandinavischen Staaten etwas andere Vorstellungen als die Mittelmeeranrainer“, sagte Hofer gestern in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der zuständigen EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Österreich verhält sich in dieser Frage neutral.
für das Bremsmanöver der Mitgliedsstaaten seien aber Bedenken, dass ein zu rasches Ende der Zeitumstellung zu technischen Schwierigkeiten führen könnte, so Hofer: „Die Luftfahrt benötigt zum Beispiel zumindest 18 Monate, um sich bei der Programmierung der Slots auf die neuen Gegebenheiten einstellen zu können.“Einmal mehr betonte der Minister, dass das Hauptaugenmerk nun darauf liegen müsse, dass in Europa kein Fleckerlteppich an unterschiedlichen Zeitzonen entstehe.
Um das zu verhindern, einigte sich der österreichische Ratsvorsitz mit der Kommission, dass Brüssel einen Koordinator für die weiteren Verhandlungen in der Causa stellen soll. Zudem soll als Sicherheitsnetz eine sogenannte „Safeguard-Klausel“eingezogen werden: Gelingt es den Staaten nicht, sich auf eine
sinnvolle, gemeinsame Lösung zu einigen, soll die EU-Kommission die Reißleine ziehen und den gesamten Prozess stoppen können. Diese Regelung soll sicherstellen, dass es am Ende nicht zum gefürchteten Zeitzonen-Wirrwarr kommt.
Die derzeit gültigen drei Zeitzonen der EU dürfte es jedenfalls auch nach dem Ende der Uhrenumstellung noch geben. „Eine einzige Zeitzone für ganz Europa ist kaum vorstellbar“, sagte Hofer mit Verweis auf die real existierenden Zeitunterschiede etwa zwischen Madrid und Helsinki. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hofft indes immer noch, die neue Lösung rascher umsetzen zu können. „Ob das gelingt, werden wir im Dezember sehen“, meinte die Slowenin gestern. Dann tagt der reguläre Europäische Rat in Brüssel, der die nun angepeilte Vorgehensweise auch formal fixieren soll.