„Not wird zu Kooperation zwingen“
Osttirol zeigt vor, wie eine gelungene Kooperation zwischen 15 Gemeinden funktionieren kann. Kärnten hat auf dem Gebiet noch viel Nachholbedarf.
Es war im Frühjahr 2012. Der Amtsleiter von Feistritz ob Bleiburg sollte in Pension gehen. Da kam die Idee auf, sich den Amtsleiter mit Globasnitz zu teilen. Das Land Kärnten, das an einem Kooperationsmodell interessiert war, hätte großzügig finanzielle Zuckerln gewährt. Der damalige Bürgermeister Fritz Flödl erinnert sich: „Das Geld hätten wir statt für die Verwaltung für sinnvollere Dinge genutzt.“Dem Bürger sei es egal, woher ein Bescheid kommt, Hauptsache er kommt schnell.
Es folgte eine wahre Schlammschlacht. „Wir stopfen mit dem Geld die Schlaglöcher von Globasnitz“oder „Feistritz wird uns auffressen“, waren „Argumente“. „Dabei war von Zusammenlegung gar keine Rede, jede Gemeinde hätte ihre Selbstständigkeit bewahrt“, so Flödl. Die Folgen: Globasnitz behielt seinen Amtsleiter, Feistritz bekam eine neue Amtsleiterin und Bürgermeister Fritz Flödl wurde bei der Wahl von der Bevölkerung abgestraft. Seither war das heiße Thema vom Tisch.
von Bürgermeister Stefan Visotschnig aus Bleiburg, den Wasserwart zwischen Bleiburg und Feistritz zu teilen, fand keine Gegenliebe. „Als Feistritz noch in Bleiburg eingemeindet war, hat es mit einem Wasserwart sehr gut funktioniert“, sagt Visotschnig und ortet in Kärnten wenig Kooperationsbereitschaft. Auch ein gemeinsames Altstoffsammelzentrum für Bleiburg, Feistritz und Globasnitz scheiterte an Gemeinde-Egoismen.
Jetzt hat der neue Landesrat Daniel Fellner die Themen Kooperation und „Amtsleiter-Teilung“wieder aufs Tapet gebracht. Postwendend folgten Abwehrreaktionen von Gewerk- schafter Franz Liposchek (Younion) und dem Geschäftsführer des Gemeindebundes, Peter Heymich. „Man kann nicht Diener zweier Herren sein.“
„Egal wie sie mich prügeln, bei dem Thema lasse ich nicht locker“, ist Fellner hartnäckig. Amtsleiter sei keine politische Tätigkeit, sie könne durchaus auf mehrere Gemeinden aufgeteilt werden. Die Förderrichtlinien, die bisher nur für die Zusammenarbeit benachbarter Gemeinden gegolten haben, hat er bereits geändert. Jetzt können Gemeinden in ganz Kärnten kooperieren. „Die Not wird sie dazu zwingen. Man braucht nur etwas Mut zum Umdenken“, so Fellner.
Der Präsident des Kärntner Gemeindebundes, Peter Stauber, Bürgermeister von St. Andrä, kennt wenige Beispiele gelungener Kooperation von Abwasser- und Sozialhilfeverbänden. Man könne Standesbeamte, Maschinen, Lohnverrechnung, Buchhaltung teilen, dies
passiere bereits. Zum Beispiel ein Schulzentrum zwischen Nötsch und St. Stefan, der Ankauf von Streusalz in Lavanttaler Gemeinden, grenzüberschreitende Kinderbetreuung zwischen Malta und Gmünd oder ein Kanalspülwagen im Lavanttal. Stauber: „Gemeinsam bekommen wir bessere Preise. Beim Winterdienst wird es kritisch, bei Schnee wird jede Maschine gebraucht.“
Meilenweit voraus ist Osttirol. Im Zukunftsraum Lienzer Tal- boden (Obmann Josef Mair) kooperieren 15 Gemeinden. Eine eigene Geschäftsführerin ortet ständig Potenziale der Zusammenarbeit und managt die großen Projekte.
Ein solches ist „Regionet“, wo man gemeinsam ein flächendeckendes Glasfasernetz verlegt und 28.000 Einwohner mit schnellem Internet versorgt hat. Die Investitionskosten von 20 Millionen Euro wurden von EU, Bund und Land mit 75 Prozent gefördert. Oskar Januschke vom Stadtmarketing Lienz: „Wir müssen konkurrenzfähig werden, und das geht nur, wenn man großräumig denkt. Wir sind alleine viel zu winzig.“
In Kärnten sieht er erste Ansätze im Zentralraum: „Villach, Klagenfurt und St. Veit haben das schon verstanden.“