Registrierkasse: 3000 Verstöße im Jahr 2018

Bei jeder zehnten Überprüfung der Finanz wurde ein Verstoß festgestellt. Einnahmen bleiben hinter Erwartung.

Seit Mai 2016 müssen Unternehmen in Österreich eine manipulationssichere Registrierkasse verwenden und den Kunden für jeden Kauf einen Beleg geben. Die sogenannte „Registrierkassenpflicht“gilt für alle Firmen, deren Jahresumsätze 15.000 Euro und deren Barumsätze 7500 Euro im Jahr überschreiten. Das Finanzministerium erwartete bei der Einführung jährliche Mehreinnahmen durch die Registrierkassenpflicht von über 900 Millionen Euro.

Hoffnung, wie sich jetzt herausstellt. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hervor, die vom Klubobmann der Liste Jetzt, Bruno Rossmann, gestellt wurde, berichtet die „Tiroler Tageszeitung“. Der Antwort zufolge hat die Finanz 2018 insgesamt 34.133 Prüfungen im Rahmen der Registrierkassenpflicht durchgeführt und dabei 3029 Verstöße festgestellt. „Der Effekt der Registrierkassenpflicht kann (...) bezugnehmend etwaiger Mehreinnahmen positiv eingeschätzt werden, ist aber hinter den Erwartungen geblieben“, erklärte der Finanzminister in der aktuellen Anfragebeantwortung. Wie hoch die zusätzlichen Mehreinnahmen aufgrund der Registrierkassenpflicht exakt waren, beziffert Löger indes nicht.

Im Jahr 2017 hat die Registrierkassenpflicht laut kürzlich veröffentlichten Zahlen des Finanzministeriums jedenfalls rund 650 Millionen Euro an Steuermehreinnahmen gebracht.