Mit Mitte links zum Wahlsieg
Wovon SPÖ oder SPD nur träumen können, passiert gerade in Portugal: Der sozialistische Premier António Costa steht vor einem Wahlsieg.
Von Portugals viel besungener Melancholie ist bei António Costa wenig zu spüren. Der 58-jährige Regierungschef des südeuropäischen Landes strotzt vor Optimismus. So sehr, dass die Portugiesen schon witzeln, dass der Sozialist Costa auch im Regen noch die Sonne zu sehen vermag.
Es scheint ganz so, als ob Portugals Premier viele Landsleute mit seiner Zuversicht angesteckt hat. Wenn sich die Meinungsforscher nicht täuschen, steuert der gelernte Anwalt und Ex-Bürgermeister Lissabons heute auf einen klaren Wahlsieg zu. Sollte sich dies bestätigen, dürfte das Lächeln im Gesicht des Sozialisten, der einen sozialdemokratischen Kurs fährt, noch breiter werden. Als António Costa vor vier Jahren in dem Euro-Krisenland an die Macht
kam und das Ende der Austerität ankündigte, fürchteten die Sparkommissare in Brüssel und Berlin, dass das mit einem Milliardenkredit gerettete Portugal wieder in die Pleite rutschen könnte.
Doch es kam anders: Das nach der Finanzkrise am Boden liegende Land blühte auf, die Wirtschaft brummt und der Schuldenberg schrumpft. Inzwischen bewundert ganz Europa das portugiesische Wunder. Ein Aufstieg aus der Asche, der davon zeugt, dass Schuldensanierung und engagierte Sozialpolitik vereinbar sind. Und dass das Credo der internationalen Gläubiger-Troika, woStart-ups nach nur schmerzhafte Sparaxthiebe zum Erfolg führen, doch nicht der Weisheit letzter Schluss war.
„Die Portugiesen haben wieder Hoffnung geschöpft“, sagt Costa. „In vier Jahren haben sie ihre Würde, ihr Selbstbewusstsein und ihre internationale Anerkennung zurückgewonnen.“Das stimmt, im ganzen Land spürt man Aufbruchstimmung: Die Immobilienbranche boomt, blühen auf, ausländische Investitionen fließen. Auch die Touristenzahl ist auf Rekordhöhe und signalisiert: Portugal ist in Mode.
Dabei war Costas Regierungsstart vor vier Jahren ziemlich holprig. Er hatte nicht einmal die Wahl gewonnen, sondern war hinter den Konservativen mit 32 Prozent auf Platz zwei gelandet. Doch nachdem der konservative Block nur wenige Tage nach der Regierungsbildung mangels Mehrheit im Parlament scheiterte, schlug die Stunde des António Costa. Er schaffte es, mit seinem positiven Pragmatismus ein Mittelinks-Bündnis zusammenzuzimmern.
Seitdem regiert Costa in Portugal mit einer sozialistischen Minderheitsregierung, im Parlament gestützt von zwei kleineren linken Parteien – der kommunistisch-grünen Demokratischen Koalition und dem Linksblock. Eine wackelige Konstruktion mit schwierigen Partnern, weswegen die Portugiesen diesen Regierungspakt „geringonça“, Klapperkiste, nannten. Doch die „Klapperkiste“hielt bis zum Ende durch.