Sozialisten siegen in Portugal
Bei der Parlamentswahl legte Premier Costa mit den Sozialisten deutlich zu.
In vielen europäischen Ländern kämpfen sie ums Überleben, in Portugal blühen die sozialdemokratisch orientierten Sozialisten auf. Bei der gestrigen Parlamentswahl legte die Sozialistische Partei (PS) - nach Auszählung von 75 Prozent der Stimmen, das Endergebnis stand zu Redaktionsschluss nicht fest - deutlich zu und stand vor einem Sieg. Demzufolge verbesserte sich die Partei auf rund 38 Prozent der Stimmen. In der letzten Wahl im Jahr 2015 musste sich die PS noch mit 32,3 Prozent begnügen. Damit kann der sozialistische Ministerpräsident António Costa, der seit vier Jahren am Ruder ist, vermutlich problemlos weiterregieren. Allerdings braucht der 58-jährige frühere Bürgermeister Lissabons erneut einen oder mehrere Partner im linken Spektrum, um die absolute Mehrheit im Parlament hinter sich zu haben. Mit seinem Mitte-links-Pakt hatte Costa in den letzten Jahren das Kunststück geschafft, das hohe Haushaltsdefizit abzubauen und zugleich soziale Wohltaten zu verteilen. Unter anderem hatte er den Mindestnettolohn auf 600 Euro erhöht. 2011 hatte sich Portugal am Rande der Staatspleite befunden und musste mit einem Notkredit in Höhe von 78 Milliarden Euro gerettet werden. Indes hat sich die wirtschaftliche Situation deutlich verbessert, auch die Arbeitslosigkeit ist gesunken.
Seit 2015 war Costa als Chef einer Minderheitsregierung im Amt, die im Parlament von zwei kleineren Linksparteien unterstützt worden war. Dabei handelte es sich um den Linksblock (BE), der am Sonntag etwa acht Prozent (2015: 10,2) bekam. Und um die kommunistisch-grüne Demokratische Koalition (CDU/ PCP-PEV), die annähernd fünf Prozent (2015: 8,3) erhielt.
Der konservativen Opposition wurden keine Chancen auf die Macht eingeräumt. Die größte konservative Oppositionspartei PPD/PSD, die sich kurioserweise Sozialdemokratische Partei nennt, kam auf rund 31 Prozent. Die Wahlbeteiligung war außergewöhnlich niedrig: Die Beteiligung lag bei rund 51 Prozent – ein historischer Tiefstand.