GR-Wahlen in der Steiermark: ÖVP gewinnt, FPÖ blutet aus, Licht und Schatten bei SPÖ.
ÖVP gewinnt dazu, SPÖ festigt Hochburgen, verliert aber auch Zentren, die FPÖ blutet aus, Grün verspürt Aufwind und die KPÖ bleibt stabil.
Ja, die Gemeindefusionen sind verdaut!“Mit gelassener Zufriedenheit quittierte der steirische ÖVP-Chef und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer das Ergebnis der Gemeinderatswahlen in der Grünen Mark. 2015 hatten die Wähler auf kommunaler Ebene der schwarz-roten Landeskoalition die Gelbe Karte gezeigt. Der Ärger scheint verflogen.
Als die Steirer gestern in 285 Gemeinden (in allen außer Graz) – mit Maske gegen Corona gerüstet – zur Urne schritten, verschafften sie der Volkspartei im landesweiten Ergebnis plus 4,46 Prozentpunkte. In 200 Gemeinden hat sie die Mehrheit. Sie ist und bleibt die Bürgermeister-Partei. Die SPÖ konnte das schmerzvolle Ergebnis 2015 auf 31,86 Prozent leicht verbessern. Für SPÖ-Chef und VizeLandeshauptmann Anton Lang ein Beleg, dass „wir die Trendwende geschafft haben“.
Im stabilisierten SPÖ-Resultat liegen Licht und Schatten. Einerseits hat man in Bruck oder Zeltweg die Absolute geholt, auch in anderen Hochburgen der Mur-Mürz-Furche sowie der Weststeiermark teils kräftig zugelegt. Fast überall, wo sie auf eins steht, hat die SPÖ die Absolute. Andererseits hat sie Selzthal, Rottenmann und auch Eisenerz an die ÖVP verloren. Ein Tiefschlag: In Mureck hat Ex-SP-Landesgeschäftsführer und Bürgermeister Anton Vukan seine Partei verlassen und nun mit seiner Namensliste 67,41 Prozent eingefahren. Die SPÖ, mit ihm 2015 noch bei 51,83 Prozent gelandet, rutschte auf 6,18 Prozent ab.
Die FPÖ blutete nach Schlappen bei der Nationalrats- und der steirischen Landtagswahl 2019 auch jetzt aus. Gegen das Ibiza-Virus scheint kein Kraut gewachsen. 2015 als Fusionskritiker mit 13,7 Prozent der Stimmen der große
Gewinner, fuhr sie gestern im landesweiten Ergebnis ein Minus von 5,66 Prozentpunkten ein. In vielen Kommunen ist die FPÖ halbiert und aus dem Gemeinderat hinausgeflogen. Von 605 konnten sie nur 328 Sitze halten. „Unsere Mandatare haben tapfer gekämpft“, gesteht FP-Chef Mario Kunasek die Niederlage ein: Jetzt gelte es, Vertrauen zurückzugewinnen.
Die Grünen legen im Gesamtergebnis von landesweit 110 auf 178 Mandate zu. Grünen-Sprecher Lambert Schönleitner freute sich über das Plus und darüber, dass man nun in allen Regionen angekommen sei. Im Speckgürtel um Graz sind sie ein Faktor, von der Bürgermeister-Liga aber noch weit entfernt.
Die KPÖ bleibt stabil auf niedrigem Niveau. Parteichefin Claudia Klimt-Weithaler freut sich etwa über den Gemeinderatseinzug mit einem Mandat in Rottenmann und nun sogar einen zweiten Stadtratssitz in Trofaiach. Für die Neos bleiben
Die „Coronatrends“. Die Coronakrise mit vertagtem steirischen Urnengang könnte zwei Phänomene erklären. Erstens, warum die Wahlbeteiligung mit 62,64 Prozent bei Gemeinderatswahlen auf einem Tiefpunkt gelandet ist (siehe rechts). Zweitens, warum es gestern für die meisten Bürgermeister ein Tag des
Triumphs war. Eine Erklärung, die SPÖ-Chef Lang dafür hat: „In Krisenzeiten haben Amtsinhaber einen Bonus. Da wählt man Stabilität.“
Die Ausnahmen: In der stärksten Tourismusregion des Landes – rund um Schladming, aber auch Altaussee – gab es kräftige Wechselstimmung. Die Menschen scheinen überbordenden Massentourismus, BauBoom, Zweitwohnsitze Auswärtiger, galoppierende Wohnkosten für Einheimische und Grundstücksdeals der Mächtigen sattzuhaben. In der WMStadt hat die „Liste Schladming Neu“die Absolute geholt und die ÖVP vom Thron gestoßen. Auch in Haus und Ramsau stehen Bürgerlisten dominierend an der Spitze. Und in Altaussee hat die vom Mimen Klaus Maria Brandauer und den Grünen unterstützte „Liste Dialog Lebenswertes Altaussee“auf Anhieb vor der SPÖ Platz zwei geholt. Die ÖVP hat dort ihre Absolute eingebüßt.