Rektorat

und Uni-Angehörigen stoßen. Eine Grundlage ist eine Studie, die vom Grazer Professor Klaus Poier im Auftrag des Ministeriums durchgeführt wurde, wobei Studienrechte in Deutschland, Frankreich, Niederlande, Schweiz und Schweden verglichen wurden.

Auch offenbar wegen koalitionsinterner Abstimmungsprobleme wurde die Begutachtung mehrmals hinausgeschoben. An sich soll die Novelle im Februar ins Parlament gehen und bereits im Herbst in Kraft sein.

Unter den vielen geplanten Anpassungen werden vor allem bekämpft: dass Studierende bei zu wenig Prüfungsleistung exmatrikuliert werden können und dass die Uni-Senate Kompetenzen verlieren sollen und damit die Machtbalance und Uni-Autonomie gefährdet wird. 1

Geplant ist, dass Studierende, die keinen Prüfungserfolg von 16 ECTSPunkte schaffen (ein Viertel des Lehrangebotes) lebenslang (!) von diesem Studienfach an allen (!) österreichischen Universitäten ausgeschlossen werden sollen. Dagegen laufen die Studenten Sturm, darunter auch die Hochschülerschaft, die von einer türkis-pinken Minderheit regiert wird.

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Geändert werden soll das Verfahren bei der Wiederwahl eines Rektors. Das soll künftig direkt und nur vom Uni-Rat aus geschehen ohne Einbindung des Uni-Senats. Ausschlaggebend für diese Änderung waren diverse Blockaden zwischen Uni-Rat und Uni-Senat, besonders auch in Graz (an der Kunstuniversität). Hier laufen insberenden

Ein neues Uni-Gesetz soll Hochschulen effizienter machen – und verschiebt dabei die Balance

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sondere die Uni-Senate Sturm Auch das dagegen. Ghostwriting-Verbot (jemand

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Heftigen Widerstand anderer schreibt Arbeiten gibt es zu einem für einen Studenten) wird Punkt, bei dem die Rechte des verschärft. Studentenvertreter Uni-Senats beschnitten werden sehen den Gesetzestext als über sollen, autonom die Studienpläne das Ziel hinausschießend an.

6 zu bestimmen. Das

Ministerium will erreichen, Künftig soll eine Kopplung dass Lenkungsmaßnahmen möglich sein, was Unis und nicht durch konkrete Studienpläne Studenten entgegenkommt.

7 unterlaufen werden und Immer sieht daher eine Art Richtlinienkompetenz wieder wird verlangt, die der Rektorate Zahl der Prüfungsantritte zu vor. Die Senate wittern dahinter verringern (derzeit bis zu fünf ). vor allem eine direkte Einflussnahme Das wird nicht umgesetzt.

8 des Ministers auf die Diese umstrittene Uni-Autonomie und eine Aushöhlung Einrichtung, die des Rechts der Freiheit dafür sorgt, dass junge Wissenschaftler der Lehre. lange ohne endgültiges

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Erleichtert werden Vertragsverhältnis stehen, soll es für Studierende, sich muss wegen eines EU-Urteils eine Zeit lang beurlauben zu adaptiert werden. Die Gewerkschaft lassen. Dies musste bisher fürchtet, dass es sogar begründet werden. noch übler kommt als bisher.