Aufruf zu Anschlägen auf Polizeistationen
Alle Kärntner Polizisten über Aufrufe in Chat informiert. Coronaleugner unter Verdacht.
In Chatverläufen verschiedener Gruppen des Messenger-Dienstes Telegram wurde vor Kurzem zu Anschlägen auf Polizei und Politik aufgerufen. „Unter anderem wird hier, neben gehässigen Abfälligkeiten, entschlossen kommuniziert, dass Polizeistationen angegriffen und Polizisten ihre Waffen entzogen werden sollen, Polizisten beseitigt gehören, ein Bürgerkrieg begonnen werden müsse und die Regierung niedergebrannt gehöre“, informiert das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) in einer Mail alle Kärntner Polizisten. Die Telegram-Gruppen weisen mehrere Hundert bis über tausend Teilnehmer auf. Der Aufruf ist mit gegenseitigen Zustimmungen bekräftigt worden.
„Die Chatverläufe wurden am 1. Januar gesichert. Der Urheber der Nachrichten ist der Klientel der Corona-Leugner zuzuordnen“, teilt Harald Sörös, Sprecher des Innenministeriums mit. Jede Drohung, egal ob gegen Bedienstete der Bundespolizei oder andere Personen, werde von der Polizei sehr ernst genommen. Gegen den Verfasser werde ermittelt und ein Bericht an die Staatsanwaltschaft Wien zur strafrechtlichen Beurteilung verfasst. Laut Sörös gebe es keine konkrete Drohung gegen Einrichtungen in Kärnten. Solche seien auch nicht im gesicherten Chat festgestellt worden.
Bundesweit wurden sämtliche Dienststellen und Bediensteten informiert. „Es ergeht an alle Polizeiinspektionen die dringliche Sensibilisierung hinsichtlich dieser aktuell entstehenden Dynamiken und der damit einhergehenden Aggressivität dieser Delinquenten“, heißt es in der E-Mail des Kärntner LVT.