Das Verwirrspiel der

Von Andreas Terler

Wer sich über Protest gegen die Corona-Maßnahmen informieren möchte, wird schnell mit widersprüchlichen Informationen konfrontiert. Das beginnt bei der Art und Weise der Zusammenkünfte, wie sie am Samstag in Wien stattfinden sollen. Auf einschlägigen Social-MediaKanälen wird die „Mutter aller Demos“angekündigt, die gleichzeitig keine angemeldete Demo sein soll. Die Rede ist von einer Anti-Lockdown-Party bei sonnigem Wetter im Schweizergarten unweit des Hauptbahnhofs ohne Bühne und Redner, dafür mit Musik, Luftballons und Kinderschminke.

Laut Wiener Polizei handelt es sich bei dieser Zusammenkunft sehr wohl um eine angemeldete Kundgebung. Ob sie stattfinden kann, wird noch überprüft. Insgesamt wurden 22 Demonstrationen angemeldet. Vier davon wurden bisher untersagt und eine zurückgewiesen. Bei den untersagten Demos handelt es sich um drei Kundgebungen am Heldenplatz sowie einen Spaziergang am Ring. Die Polizei rechnet wie schon bei den Demos im März mit einem Großeinsatz.

Angekündigt werden die Demonstrationen von den Organisatoren bewusst vage und widersprüchlich. „Aufgrund der Verbote ist eine Art Katz-undMaus-Spiel zwischen den Organisatoren und der Polizei entstanden“, sagt die Journalistin Ingrid Brodnig. Sie beobachtet die Szene seit Längerem.

Einerseits werde immer auf bombastische Rhetorik gesetzt und jedes Mal die größte Demo aller Zeiten angekündigt. Andererseits betonen die Organisatoren, dass es sich lediglich um Spaziergänge handle, um nicht Gefahr zu laufen, dass die Demo verboten wird. Dass nun eine Art Sommerfest mit Kinderaber

und Luftballons propagiert wird, passe ins Bild, sagt Brodnig: „Damit sollen die Proteste bewusst harmloser und unpolitischer wirken. Auch weil zuletzt oft darüber diskutiert wurde, wie viele Rechtsextreme daran teilnehmen.“

Vor amtsbekannten Rechtsextremen warnte im März auch Karl Nehammer. Diverse Gruppierungen wie Identitäre, Hooligans und Holocaust-Leugner würden Demonstrationen als Plattform nutzen, „um ihre Hassbotschaften zu streuen“, sagt der Innenminister, der ein entschiedenes Vorgehen der Polizei ankündigte.

Rechte Gruppierungen

sind

nur ein Teil der Coronaleugner und Maßnahmenkritiker. Die Szene reicht von Ärzten, die den wissenschaftlichen Konsens als Verschwörung darstellen und gegen Masken agitieren, über Anwälte, die PCRTests ablehnen und vor einer „Zwangsimpfung“warnen, bis hin zu PR-Profis, die via Telegram, Whatsapp und Facebook Videos über eine hereinbrechende „Hygienediktatur“verbreiten.

Der ehemalige Kärntner Politiker Martin Rutter zählt dabei zu den wichtigsten Stimmen. Mit Social-Media-Nachrichten und Videos ruft er regelmäßig zur Teilnahme an Kundgebunschminken