„Die Länder werden die Zügel straffer ziehen“
ANALYSE. Das Machtvakuum, das Sebastian Kurz in der ÖVP hinterlässt, wollen die Länder füllen. Die Partei steht vor turbulenten Zeiten.
Die Ära Kurz begann, wie sie endete: mit einer persönlichen Erklärung. „So, wie’s war, kann es nicht bleiben“, sprach der damalige Außenminister am 12. Mai 2017, zwei Tage nachdem Reinhold Mitterlehner zurückgetreten war, und meinte damit die Volkspartei. Innerhalb von zehn Jahren hatte die ÖVP vier Parteichefs verbraucht, Wähler verloren und eine desaströse Bundespräsidentenwahl geschlagen. Kurz wollte die Veränderung übernehmen – aber er stellte Bedingungen: „Derjenige, der die Führung übernimmt, muss die inhaltliche Linie vorgeben und Personalentscheidungen treffen dürfen“, verlangte er. Zwei Tage später gab der Parteivorstand ihm alles, was er wollte. Kurz veränderte die ÖVP inhaltlich, personell, organisatorisch. Sogar die industrieerdige Parteifarbe der Konservativen überpinselte er. Türkis war das neue Schwarz.
Der Plan ging auf: Kurz gewann die vom Zaun gebrochene Wahl, die ÖVP stellte nach zehn Jahren wieder den Bundeskanzler. Die nächsten Neuwahlen im Bund brachten mehr Zuwachs, auch eine EU- und neun Landtagswahlen gaben den Türkisen Grund zum Feiern.
Doch dann kamen Korruptionsermittlungen, die sich immer näher an Sebastian Kurz heranfraßen und sein makelloses Bild befleckten. Handyauswertungen zeigten unter anderem, wie die ÖVP die Kirche unter Druck gesetzt hatte. Die türkise Verteidigungsstrategie, die Angriffe auf die Justiz, goutierten nicht alle in der ÖVP. Immer öfter mussten sich Landespolitiker für ihren Parteichef rechtfertigen. Aus Oberösterreich, Vorarlberg und der Steiermark wurden erste kritische Stimmen laut. Es lief nicht mehr ganz rund für Sebastian Kurz. Trotzdem wurde er beim Parteitag Ende August mit 99,4 Prozent noch einmal zum D Parteichef gewählt. ie Niederlage bei der Graz-Wahl war der erste offensichtliche Dämpfer. Zehn Tage später brach nach
Erst Ende August wurde Sebastian
Hausdurchsuchungen in der Parteizentrale und bei engen Mitarbeitern von Kurz wegen mutmaßlicher Inseratenkorruption der Zusammenhalt in der Partei ein. Vor den Kameras stellte man sich hinter Kurz, im Hintergrund wandten sich Länder und Bünde von ihm ab.
Was lange ein Erfolgsfaktor war – das handverlesene und loyale Team –, erwies sich nun als Belastung: Niemand konnte Brücken bauen zu Länderorganisationen oder Bünden.
Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz steht die ÖVP nun