Waffen und eine EU-Perspektive
Deutschlands Kanzler Scholz will EU-Kandidatenstatus der Ukraine.
Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich erstmals dafür stark gemacht, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird: Man sprach sich für „sofortigen“EUKandidatenstatus des attackierten Landes aus. Scholz sagte bei seinem lang erwarteten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew: „Meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“Macron betonte: „Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union.“Auch Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis waren beim Solidaritätsbesuch auf dieser Linie.
„Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen, und wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt“, sagte Scholz, machte aber keine konkreten Zusagen, welche Waffen dies seien.
Zuvor hatten die europäischen Gäste den Kiewer Vorort Irpin besucht und sich die dortige Zerstörung zeigen lassen. Scholz verurteilte dort die „Brutalität“des russischen Angriffskriegs. Es seien unschuldige Zivilisten getroffen und eine ganze Stadt zerstört worden, in der es überhaupt keine militärischen Strukturen gegeben habe. „Das sagt sehr viel aus über die Brutalität des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerstörung und Eroberung aus ist.“Macron sprach in Irpin davon, dass dort „Massaker und Kriegsverbrechen“begangen worden seien. „Es ist eine heroische Stadt, gezeichnet von den Stigmata der Barbarei.“Draghi traut der Ukraine den Wiederaufbau nach dem Krieg zu: „Das hier ist ein Ort der Zerstörung, aber auch der Hoffnung“.