Fracking & Kohle: Wer ist zuständig?
Nach dem Rücktritt von Elisabeth Köstinger muss erst ein Gesetz regeln, wer für Rohstoffe verantwortlich ist.
Ausgerechnet in der Phase, in der in Österreich fieberhaft nach Alternativen zu russischem Gas gesucht wird, ist niemand so wirklich zuständig für die fossilen Energieträger Kohle, Erdgas und Erdöl. Traditionell waren Bergbau und Energie eine gemeinsame Sektion im Wirtschaftsministerium. In der türkisblauen Regierung von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache
wanderten die Agenden aber ins Ministerium von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger. Bei den türkisgrünen Regierungsverhandlungen wurden die Agenden ursprünglich Verkehrs- und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler
zugeschlagen. Eine Woche nach der Einigung kam es allerdings zu einem nachträglichen Abtausch: Die Sektion wurde geteilt, der Bereich Energie blieb bei Gewessler, der Bergbau wanderte zu Köstinger. Deren großes Ressort wurde nach ihrem Rücktritt im Mai aufgeteilt: Die Landwirtschaft übernahm Minister Norbert Totschnig, den Tourismus Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler, das Telekommunikationswesen Staatssekretär Florian Tursky. Auch die Bergbau-Agenden wanderten ins Finanzministerium. Sie ressortieren künftig bei Finanzminister Magnus Brunner – aber erst, wenn das neue Bundesministeriengesetz in Kraft tritt. Den Nationalrat hat das Gesetz passiert, im Juli wird es vom Bundesrat abgesegnet. Bis dahin ist formal zwar noch Landwirtschaftsminister Totschnig zuständig. Zu Rohstoffen äußern will man sich in seinem Ressort aber nicht.
Der künftige Rohstoffminister wird sich nicht nur mit der heiklen Frage des „Fracking“beschäftigen müssen, sondern auch mit dem Thema Geothermie. Energieversorger und Experten fordern hier dringend neue rechtliche Rahmenbedingungen.