Die Neuordnung der schwarzen Länderwelt
Zwei Chefs weg, einer krank, alle sorgen sich vor Wahlen: Nicht nur im Bund, auch in „ihren“Ländern steht die ÖVP vor Umbrüchen.
Kommt er wirklich wieder? Oder ist es schon ein Abschied auf Raten? Die innerparteiliche Gerüchteküche brodelte hoch, nachdem am Mittwoch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus
Wallner bekannt gegeben hatte, sich aus Krankheitsgründen mehrere Wochen – wohl den ganzen Sommer über – zurückzuziehen. Ein Rücktritt sei das entgegen anderslautender Spekulationen definitiv nicht, heißt es aus Wallners Büro – und er selbst verkündet auf Facebook, „ich werde danach mit voller Kraft ins Amt zurückkommen und auch weiterhin für Vorarlberg Verantwortung tragen“.
„Selbstverständlich“hätten auch die Vorwürfe rund um die Causa Wirtschaftsbund zu einer außergewöhnlich hohen Belastung mit körperlichen Beschwerden geführt, heißt es in einer Aussendung: Wallner, lange Zukunftshoffnung der Volkspartei, war im Sog der Korruptionsvorwürfe ins Wanken geraten.
Die schwarz regierten Länder, lange als stabilisierender Faktor der Volkspartei wahrgenommen, sind längst von der bundesweiten Polit-Dynamik erfasst worden. Vorangegangen war dabei Hermann Schützenhöfer, der mitten in der Legislaturperiode Anfang dieses Monats bekannt gegeben hatte, aus
Altersgründen als Landeshauptmann der Steiermark zurückzutreten. Sein Nachfolger Christopher Drexler soll am 4. Juli gewählt werden, derzeit sieht es nach einer ruhigen Hofübergabe aus.
Etwas gehetzter wirkte Günther Platter in Tirol, als er vor zwei Wochen erklärte, sein Amt aufgeben zu wollen – und gleich eine vorgezogene Neuwahl für Ende September ausrief. Dort drohen der bislang unumstrittenen Volkspartei entlang des Bundestrends herbe Verluste – fallen sie zu heftig aus, ist es alles andere als fix, ob der von Platter deklarierte Nachfolger Anton Mattle tatsächlich an die Landesspitze tritt: Platter überraschte mit
seiner Ankündigung nicht nur die anderen Parteien, sondern auch Kandidaten innerhalb der VP , die ihm selbst gerne nachgefolgt wären.
Wahlen stehen auch in zwei weiteren Ländern an:
Auch in Salzburg soll der 66-jährige Wilfried Haslauer dem
Vernehmen nach mit einer Amtsübergabe liebäugeln –ob dafür vor oder nach der Wahl im Frühjahr der richtige Zeitpunkt sei, dürfte aber noch nicht klar sein. Mit Stefan Schnöll, Verkehrslandesrat (und davor Nachfolger Sebastian Kurz’ an der Bundesspitze der JVP) stünde jedenfalls ein Kandidat für Haslauers Nachfolge bereit.
Am wichtigsten für das Schicksal dürfte freilich der Ausgang der Landtagswahl in
Niederösterreich sein.
Hier verteidigt Johanna Mikl-Leitner die letzte schwarze Absolute – die aus heutiger Sicht angesichts multipler Krisen nicht zu halten sein wird. Hält trotzdem ein Ergebnis in den 40er-Prozenten (zuletzt: 49,6), dürfte die Partei befriedet bleiben. Fällt es unter diese Marke, könnte es schnell ungemütlich werden – ein Beben, das wohl nicht nur auf Niederösterreich beschränkt bliebe.
Am stabilsten stellt sich einstweilen die Lage in Oberösterreich dar: Hier hat Thomas Stelzer erst im Vorjahr eine Landtagswahl geschlagen – und konnte trotz des Einzugs der Anti-Corona-Partei MFG, die der VP überall Sorgen bereitet, einen minimalen Zuwachs an Wählerstimmen verbuchen.