Medienvielfalt wahren, Förderung reformieren

Der Verein der Chefredakteur:innen sieht wegen der Reform des ORF-Gesetzes Österreichs Medienvielfalt in Gefahr.

Der Verein der Chefredakteur:innen sieht die Medienvielfalt als eine der tragenden Säulen der Demokratie in Österreich in Gefahr“: So heißt es in einer Aussendung der Leiterinnen und

Leiter der wichtigsten Tageszeitungen Österreichs und der Austria Presseagentur. Grund dafür ist die geplante Reform des ORF-Gesetzes mit erweiterten Möglichkeiten für den gebührenfinan

zierter ORF im Online-Bereich. Diese dürfe „andere Marktteilnehmer in ihrer publizistischen, digitalen und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit nicht benachteiligen“, lautet die Forderung, „die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen ORF sollte gestärkt werden, zugleich braucht es ein faires duales Mediensystem, das private Medien in ihren digitalen Aktivitäten nicht beschädigt“. Nur ein gerechter

Interessensausgleich zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Medienangeboten könne auf Dauer Medienqualität und Medienvielfalt sicherstellen.

Angesichts der sich dramatisch verschlechternden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Medienbranche plädiert man zudem für eine umfassende Reform der Medien- und Journalismusförderung. Diese soll nach „transparenten und überprüfbaren Kriterien vergeben werden, die redaktionelle Qualität, journalistische Ressource, Recherche und Ausbildung sowie digitale Innovation fördern und unterstützen. Medien leisten einen systemrelevanten Beitrag für die Demokratie. Diese Leistung muss mittels umfassender finanzieller Unterstützungsmaßnahmen berücksichtigt werden“, erklärten die Redaktionsverantwortlichen.