ÖVP feilt am Begriff „Leitkultur“
Nehammer will „Leitkultur“gesetzlich verankern, Raab lud zum Expertentreffen.
Die Identität Österreichs sei mehr als gesetzliche Grenzen. Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) feilt an einem „Grundkonsens des Zusammenlebens“, an dem sich Zugewanderte künftig orientieren sollen. Bereits im Jänner hatte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bei einer Rede eine Art „Hausordnung“für das Leben in Österreich ins Spiel gebracht. „Leitkultur“nannte das der Kanzler, bis 2030 soll eine solche auch gesetzlich verankert werden. Zur konkreten Umsetzung sind allerdings noch viele Fragen offen.
Manche davon versuchte Raab wohl am Donnerstag im Zuge eines Expertentreffens zu klären. Werte wie der Rechtsstaat, die Demokratie, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie die Pressefreiheit seien etwa für jene, die nach Österreich einwandern, nicht immer selbstverständlich, sagte die Ministerin im Vorfeld und sprach bestehende „Wertekurse“für Asylwerberinnen und Asylwerber an.
Laut Nehammers Rede zum „Österreich-Plan“der Volkspartei stehe der Begriff „Leitkultur“für „eine Gesellschaft der Vielfalt, des Miteinanders, der Toleranz, des Respekts, des Einander-Zuhörens und der demokratischen Grundwerte in unserer Verfassung“. Im entsprechenden Dokument ist auch von der österreichischen Fest- und Feiertagskultur die Rede.
hatte sich die auch von der Volkspartei befeuerte Debatte rund um den Begriff „normal“noch ums Schnitzelessen und Autofahren gedreht. In der Diskussion um eine österreichische „Leitkultur“scheinen Raab und Nehammer nun um eine breitere, weniger polemische Definition darüber bemüht, was Österreich ausmacht. Gleichzeitig schlägt die Volkspartei in einer Kampagne schärfere Töne an: „Wer glaubt, einer Frau nicht die Hand zu geben, weil sie ‚unrein‘ ist, muss gehen“, heißt es etwa in einem Posting auf X (Twitter).