Die Lachnummer

Klagenfurts Stadtpolitik macht sich mit der Suche nach einem Magistratsdirektor zum Gespött. Reformen und Zukunftsprojekte liegen auf Eis, Besserung ist nicht in Sicht.

Die Botschaft war mit Überzeugung vorgetragen: „Ich mache die Stadt nicht lächerlich“, hatte Christian Scheider vor drei Jahren im Interview mit der Kleinen Zeitung erklärt. Gemeinsam mit politischen Kollegen und Mitbewerbern hat es der Klagenfurter Bürgermeister (Team Kärnten) seit damals jedoch eindrucks- voll geschafft, die Kärntner Lan- deshauptstadt österreichweit zur Lachnummer zu machen.

Dass Klagenfurt kein Hallen- bad hat und seit Jahren über Standort, Konzept, Genehmi- gungen und Budget diskutiert, daran hat man sich mittlerweile gewöhnt. Die Protagonisten im Rathaus zeigen jedoch mit Nachdruck, dass man auch ohne Hallenbad regelmäßig baden ge- hen kann. Scheider verlängerte kurz vor Weihnachten 2022 den Vertrag des umstrittenen Ma- gistratsdirektors Peter Jost um mehrere Jahre – ohne Not, aber mit dem sogenannten Notfall- paragrafen argumentiert. Rechtlich zulässig war das nicht, wie später die Gemeinde- aufsicht festhielt. Begleitet wird die Arbeit in der Stadtpolitik von ständigen Versuchen, andere ausrutschen zu lassen,

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einer „Spitzelaffäre“, Anzeigen und Ermittlungen der Staatsan- waltschaft (etwa gegen Schei- ders Büroleiter Patrick Jonke), Abberufung des Magistratsdi- rektors durch den Gemeinderat und Neuausschreibung der Posi- tion. Dass die Expertenkommis- sion zwei SPÖ-nahe Kandidaten ex aequo auf Platz 1 reihte, hätte ein aufgelegter Elfmeter für die Partei von Vizebürgermeister Philipp Liesnig sein können – sie entschied sich dazu, ein spekta- kuläres Eigentor zu schießen. Man könnte den Versuch, ihren Kandidaten mit allen Mitteln durchzudrücken, auch stümperhaft nennen. Der favorisierte Jürgen Dumpelnik schrieb selbst am Antrag für seine Be- stellung mit, bestritt das aber zunächst. Auch im Bürgermeis- terbüro soll an dem Antrag he- rumgedoktert worden sein.

Scheider beauftragte eine in- terne Kommission mit der Prü- fung des Auswahlverfahrens, wartet deren Ergebnisse aber nicht mehr ab, sondern verständigte sich mit FPÖ und ÖVP auf eine Neuausschreibung. Statt mit Experten wird die Kommission nun politisch besetzt. Diese Tatsache und die immer realistischer werdende Option, Jost erneut für einige Monate ins Rathaus zurückzuholen, führt Scheiders Ankündigung, hier eine „Allianz der Vernunft“zu bilden, ad absurdum. Zumindest wird beteuert, dass man sich jetzt auf sachliche Arbeit konzentrieren wolle. Der Hoffnung, der Bürgermeister würde plötzlich Visionen entwickeln und mit mutigen Entscheidungen die Stadt vorantreiben, sollte man nicht anhängen. Währenddessen hängt Liesnig politisch in den Seilen und verrennt sich auf Nebenschauplätzen. uf überfällige Reformen und zukunftsgerichtete Projekte wartet man in Klagenfurt vergeblich. „Wir haben die schwierigsten Zeiten und die schwächsten Politiker“, sagte der steirische Alt-Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) kürzlich zur Kleinen Zeitung. Einen Befund, den man mit Blick auf die Klagenfurter Stadtpolitik leider teilen muss.

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