FPK-CHEF entschuldigt sich
Land Kärnten prüft Regressforderungen gegen Ex-landesrat der FPK.
KLAGENFURT. 112.000 Euro für „Valentinskonzerte“statt angekündigter 50.000 Euro, 73.000 Euro für den Neujahrsempfang 2013, fast 14.000 Euro für USB-Sticks in Form von „Mini-Dobernigs“. Dazu Zehntausende Euro aus dem Budget für „Brauchtumsund Heimatpflege“, die bloß der Selbstvermarktung des Referenten dienten: Seit die schrankenlosen Ausgaben des früheren Finanz- und Kulturlandesrates Harald Dobernig ans Licht der Öffentlichkeit kamen, ist Feuer am Dach der Kärntner Freiheitlichen. HaraldDobernig und ExLandeshauptmann Gerhard Dörfler sollen Steuergeld mit lockerer Hand verteilt haben.
Eine 15 Seiten umfassende Aufstellung zu Ausgaben aus dem Kulturbudget 2011 belegt die teuren Spielwiesen Dobernigs: 45 Puppenpaare in Tracht kosteten 1080 Euro, ein „Sängerund Musikantenskitag“15.600 Euro, das Besticken dreier Filzhüte schlug sich mit 80,74 Euro zu Buche, eine Kinderlederhose mit 89,10 Euro, ein Kilt kostete 395 Euro, ein Dobernig-Advent- kalender 20.000 Euro: einige der Ausgaben, die Fragen aufwerfen.
Allein unter dem Titel „Brauchtums- und Heimatpflege“ließ Dobernig 2011 die Puppen um 430.000 Euro tanzen. Weitere 530.000 Euro kosteten die Organisation von Muttertagskonzerten sowie Kulturund Brauchtumsveranstaltungen, die Ex-Landesrat Dobernig mit seinem Konterfei bewarb.
Regressforderung möglich
Die seit Ende März amtierende Dreierkoalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen kündigt nun an, den Landesrechnungshof mit der Prüfung der „Altlasten“zu beauftragen. VP-Kulturlandesrat WolfgangWaldner wirft Dobernig vor, das Kulturbudget zu Marketingzwecken missbraucht zu haben. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und Grünen-Landesrat Rolf Ho- lub wollen Regressforderungen stellen, sollte das Ergebnis der Prüfung „strafrechtlich relevant“sein: „Wenn dem Land Geld gestohlen wurde, wird man es nicht dabei belassen“, so Holub. Konkret stehe der Verdacht des Amtsmissbrauchs im Raum, es gilt dieUnschuldsvermutung.
Im Gespräch mit der Kleinen Zeitung tritt jetzt FPK-Chef Christian Ragger die Flucht nach vorne an und entschuldigt sich bei den Kärntnern für die „Verwüstungen der Vergangenheit“. Über innerparteiliche Konsequenzen für
Dörfler und Dobernig werde man nach der Rechnungshof-Prüfung „nachdenken müssen“. In den letzten Jahren sei „über das Ziel hinausgeschossen worden“, so Ragger.