Aufregungumfp-graf: Klage gegen Homepage

Posting auf Martin Grafs Homepage „unzensuriert.at“rief zu Mord an Politikern auf.

Martin Graf wieder im Mittelpunkt eines politischen Wirbels WIEN. Die Veröffentlichung eines Leserkommentars auf der Homepage, die vomPressesprecher des III. Präsidenten des Nationalrats geleitet wird, führte nun zur Anzeige durch die Parlamentsdirektion. Auch der Grünen-Abgeordnete Karl Öllinger erstattete Anzeige.

Anlass für die Anzeige war das Posting eines Lesers unter dem Bericht vom Selbstmord des französischen Schriftstellers Dominique Venner, der zur rechten Szene Frankreichs zählt. Venner wollte so gegen die kürzlich beschlossene Homo-Ehe in Frankreich protestieren. Der Leser meint, der Tote hätte besser „Parlamentswanzen“oder „Redaktionshetzer“„breivikisiert“. Damit spielt er auf den Massenmord an, den der RechtsradikaleNorweger Anders Breivik verübt hat.

Alexander Höferl, der Chefredakteur der Homepage und Pressesprecher Grafs, will den Text nicht gekannt haben, entfernte die „unappetitlichen Ergüsse“aber, sobald er davon erfuhr. Geschäftsführer der Homepage ist Grafs Büroleiter Walter Asperl. Graf selbst hat seine eigene Homepage mit „unzensuriert.at“verlinkt.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky unterstellt Parlamentspräsidentin Barbara Prammer, die die Klage veranlasst hat, „eine persönliche Racheaktion“. Das geklagte Medium habe nämlich zuerst auf mögliche Kosten von 500 Millionen Euro für den Umbau des Parlaments aufmerksam gemacht. Prammer betont, die Parlamentsdirektion sei zur Anzeige verpflichtet, wenn in ihrem gesetzmäßigen Wirkungsbereich der Verdacht einer Straftat bekannt wird.

Ein anderer Rechtsstreit ist nach drei Jahren zu Ende gegangen, der Streit zwischen FPÖChef Heinz-Christian Strache und ORF-Redakteur Ed Moschitz umdie „Am Schauplatz“Skinhead-Reportage. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat das Verfahren gegenMoschitzwegen Anstiftung zur Wiederbetätigung und Beweismittelfälschung eingestellt, ebenso das gegen Strache.