Argentinien im
Vor fast drei Wochen wurde der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman mit einer Kugel im Kopf in seinem Appartement aufgefunden. Seitdem rätseln die Argentinier darüber, ob es Mord, induzierter Suizid oder Selbstmord war.
Nur Präsidentin Cristina Kirchner ist wieder zur Tagesordnung übergegangen. In China auf Staatsvisite unterzeichnete sie ein Dutzend Verträge – unter anderem für den Bau von Atomkraftwerken in Patago- nien. In Peking erreichte sie auch eine der wenigen guten Nachrichten der letzten Wochen: Drei Richter weigern sich, die Präsidentin anzuklagen wegen des Vorwurfs, sie habe bei Geheimverhandlungen mit dem Iran dessen Mittäterschaft beim Anschlag auf ein jüdisches Kulturzentrum vor 20 Jahren in Buenos Aires vertuschen wollen. Im Gegenzug soll Argentinien billiges Öl erhalten haben.
Zu diesem Schluss war Staatsanwalt Alberto Nisman nach jahrelangen Recherchen gekommen. Seinen 300-seitigen Untersuchungsbericht wollte er im Kongress vorstellen – doch der Tod kam dazwischen.
In seinem Papierkorb wurden Schriftsätze gefunden, in denen er die sofortige Festnahme der Präsidentin und ihres Außenministers Héctor Timerman vorformuliert hatte.
Timerman soll der Drahtzieher der Vertuschungen gewe- sen sein und die Geheimverhandlungen mit dem Iran geführt haben.
Doch nach Ansicht der Richter reichen die Beweise des Berichts nicht aus, um eine Anklage zuzulassen. Es scheint, als ob im aufgeheizten politischen Klima in Buenos Aires kein Richter den Mut hat, den brisanten Fall anzunehmen. Möglicherweise ist die Faktenlage aber auch tatsächlich schlicht zu dünn.
Die autoritäre Präsidentin hat von Anfang an keinen Zweifel daran gelassen, dass sie sich im Fall des ermordeten Staatsanwalts selbst als Opfer eines Komplotts fühlt: Ohne jeden Beweis twitterte sie schon kurz nach Auffinden der Leiche über den „Selbstmord“Nismans, um dessen Tod kurz danach über Facebook „ohne jeden Zweifel“als Mord einzuschätzen. Der Nährboden für Spekulationen war aufbereitet. Doch auch die Opposition konnte die Anklage-