Ist Niessl ein Wegbereiter?

Hans Niessls Entscheidung, die nächste Landesregierung im Burgenland als Koalition mit der FPÖ zu bilden, kommt nicht überraschend. Nicht nur, dass Niessl beim Scheitern von Gesprächen mit der ÖVP eine mögliche Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ und damit den Verlust des Regierungsamtes verhindert hat, seine Entscheidung dürfte darüber hinaus zukunftsweisend für die SPÖ sein. Da helfen auch alle Beteuerungen des Wiener Bürgermeisters bzw. des Bundesparteiobmanns nichts, die nach wie vor eine Koalition mit dieser FPÖ ausschließen. Denn beide – Häupl und Faymann – laufen Gefahr, bei den zu erwartenden massiven Stimmenverlusten nach den nächsten Wahlen vor einem ähnlichen Dilemma zu stehen wie der burgenländische Landeshauptmann: Die FPÖ weiterhin ausgrenzen, eine Zusammenarbeit mit ihr zu verweigern und so sämtlicher politischer Ämter und Machtpositionen verlustig zu werden, oder aber eine parteipolitische Trendwende vorzunehmen, die Ausgrenzungspolitik zu beenden und so seine Macht zu erhalten.

Selbstverständlich haben die SPÖJugendorganisationen recht damit, dass auch hinter der burgenländischen FPÖ der Geist einer rechten Partei steht, aber in der Not frisst der Teufel Fliegen, um am Leben, sprich an der Macht, zu bleiben. Es ist daher zu befürchten, dass sich das Szenario nach den nächsten verlorenen Wahlschlachten bei der SPÖ so oder ähnlich abspielen wird: Häupl und Faymann sitzen nach einer erbitterten Niederlage bei der Wien-Wahl im Herbst 2015 beim Heurigen: Faymann: ,Hearst Michl, wie konnte denn das passiern? Von 44 auf 35 Prozent - heast, so a Blamage.‘ Häupl, der einen Spritzer nach dem anderen trinkt: ,Wos was i. Und de greane Asylantin hot a nix zsambrocht. Sunst kennt ma jo . . .‘ Faymann: ,Was? Nicht noch einmal mit der . . .‘ Häupl: ,I hobs. Nemma anfoch den Jurazka dazua. Als Sypathieträga sozusogn.‘ Faymann: ,Den? Den kennt jo keiner.‘ Häupl: ,Umso bessa. Faymann: Na, na. Tua da des net an mit so ana Mitterlehner-Kopie. Denk nach!‘ Häupl, nachdem er weitere Spritzer geleert hat: ,Werner, I hobs. Da Heinz Christian is de Lösung. Do kumma auf a sotte Mehrheit und i bleib wieda am Ruada. Der soll si um de Auslända kümmern, weil de Gfrasta hobn bei da Wohl oba sowos von ausglossn. Und außadem bist eam ols Oblösa von dir los.‘

Faymann: ,Bist wo angrennt? Oblösa......Und unser schöner Parteitagsbeschluss: Nie mit die Blauen!‘ Häupl: ,Oba schau. Da Niessl hot sie a nur so im Sottl ghaltn. Und den Leitn taugts. Rot und Blau wia Monn und Frau. Und i bin da Herr im Haus.‘ Faymann: ,Na gut. Und den Jusos sag ma, dass das eh a neue FPÖ is. Hat ja mit der ehemaligen so gut wie nichts mehr gemeinsam. Prost Michel!‘

Häupl: ,Prost Werner, so anfoch is dos Problem gelöst.‘ Gerhard Kohlmaier ist Mitbegründer der Steuerinitiative im ÖGB