Mikl-Leitner will nun „Asyl auf Zeit“

Innenministerin hätte sich mehr Unterstützung von SPÖ gewünscht.

WIEN. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kann sich ein „Asyl auf Zeit“vorstellen. Dies habe es auch schon in Zeiten des Bosnien-Krieges gegeben: „Das wäre auch jetzt eine Möglichkeit, die wir im Detail prüfen müssen“, so Mikl-Leitner im ORF-Mittagsjournal. In den nächsten Wochen will sie mit dem Koalitionspartner und den Ländern darüber diskutieren, bis Herbst soll ein Ergebnis vorliegen.

Mikl-Leitner erklärte, sie hätte sich beim Thema Asyl mehr Unterstützung von ihren Regierungskollegen gewünscht. Hierbei sei noch „Luft nach oben“. Die am Freitag vorgestellten Pläne sieht die Ministerin als „Schlüssel für nachhaltige Lösungen“. Sind die Bundesländer bei der Schaffung von Flüchtlingsquartieren säumig, soll der Bund künftig auf Basis einer verfassungsgesetzlichen Regelung selbst Ersatzquartiere schaffen können. Angesicht der zu erwartenden 80.000 Asylwerber im Jahr 2015 brauche es noch „mindestens“35.000 Betreuungsplätze. An Rücktritt denke sie trotzdem nicht. „In keiner Sekunde“habe sie damit gedroht. „Ich bin an Sonnentagen gerne Ministerin und auch an Regentagen.“

Sondersitzung im August

Das Thema Asyl werde „selbstverständlich“auch in ihrer Familie besprochen. Auf die Frage, ob sie selbst Flüchtlinge aufnehmen würde, betonte MiklLeitner, dass ihre ganze Energie der Herausforderung, Flüchtlinge unterzubringen, gelte.

Indes sickerte durch, dass der Nationalrat in der zweiten Augustwoche zu einer Sondersitzung zusammentreten werde, um das Sondergesetz zu beschließen.