Bald geht es an die Reserven
Der Einsatz an der Grenze bringt das Heer personell ans Limit. In den Planungen spielen daher auch Grundwehrdiener eine Rolle. Sie könnten länger dienen als bisher.
Auf Augenhöhe. Den Ausdruck benutzte der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gestern mehrmals, als er sich das neue Einreisezentrum in Spielfeld zeigen ließ. Polizei und Heer sollen ohne Vorbehalte auf selber Ebene miteinander arbeiten, um den wieder anschwellenden Flüchtlingsansturm bewältigen zu können, meinte der ehemalige Landespolizeikommandant des Burgenlands.
Und was er noch betonte: „Wir haben ein verwaltungsrechtliches Grenzregime, kein strafrechtliches.“Daher müsse im Vorfeld genau abgeklärt werden, welche Mittel Polizisten und Soldaten an vorderster Front anwenden dürfen, sollte die Situation bei einer Grenzschließung eskalieren.
War dieses Szenario bis vor einem Jahr noch undenkbar, so laufen in den Militärstäben längst die Planungen für den Fall des „Dichtmachens“. Die damit verbundene Überwachung der Südgrenze, womöglich auch in Kärnten und Tirol, würde das Bundesheer aber vor
s“HSapnsiePlefteerldDo. kozil, enorme Personalproblemen stellen. Derzeit wird der Assistenzeinsatz nur mit dem Kader bestritten, vereinzelt ergänzt durch Miliz. Der beschlossene Rahmen von 2200 Soldaten im Grenzeinsatz wurde bisher zwar erst zur Hälfte ausgereizt, würde im Ernstfall aber nicht ausreichen. Interne Planungen zeigen: Die Durchhaltefähigkeit unter Ausnutzung der präsenten Kräfte wäre nach vier bis sechs Wochen erschöpft.
Minister
Denkbare Variante
Dass Doskozil unter diesem Aspekt den Aufschubpräsenzdienst ins Spiel brachte, sehen Beobachter nicht bloß als Testballon. Per Verfügung könnte der Minister bestimmte Einrückungstermine an Grundwehrdienern länger als sechs Monate behalten (siehe Infokasten). Damit stünde dem Heer eine stattliche Summe ausgebildeter Soldaten zur Verfügung.
Überhaupt weicht der neue Minister von der Linie seines Vorgängers ab. Gerald Klug hatte noch strikt abgelehnt, Rekruten an die Grenze zu schicken. Doskozil hingegen sagt: „Das ist eine Variante, die ich mir vorstellen kann. Aber nicht in den Hotspots, wie hier in Spielfeld. Wenn es um die Überwachung der Grünen Grenze geht, schon. Im Burgenland hat das ja auch jahrelang funktioniert“.
Ähnlich argumentiert Generalstabschef Othmar Commenda. Mit dem neuen Grenzmanagement sei die Lage eine andere als noch im Oktober. „Aber solange wir sie nicht wirklich brauchen, werden wir keine Grundwehrdiener einsetzen“, betont der General.
Wohl aber gibt es bereits Rekruten, die direkt im Anschluss an ihre sechsmonatige Ausbildung in einen „Einsatzpräsenzdienst“wechseln. So hat das Jägerbataillon 18 gezielt unter seinen Eingerückten, darunter viele Schüler, für diese lukrative Verdienstmöglichkeit gewor-