Integrationshilfe wird
Landtag sprach sich mehrheitlich für die Integrationshilfe aus: mit Sachleistungen, strikten Auflagen und gezielten Kursen für Asylberechtigte.
Soziale Hängematte, Mindestsicherungsempfänger und Asylberechtigte: Drei Begriffe, die am Dienstag häufig in der Landstube fielen. Und natürlich die „Integrationshilfe“, die mit Mehrheit von SPÖ und ÖVP, punktuell auch mit Stimmen der Opposition, auf den Weg gebracht wurde. Die Details: Empfänger. Gedacht ist die Hilfe für „Menschen mit positivem Asylbescheid, gekoppelt an Asyl auf Zeit“, erläuterte Landesrätin Doris Kampus (SPÖ) eine Befristung auf bis zu drei Jahre. Inhalt. Es soll „Geld- und Sachleistungen für den notwendigen Lebensunterhalt“geben, sagte Peter Tschernko (ÖVP). So könnten Wohn- und Energiekosten ohne Umwege beglichen werden. Fördern. Um die Integration zu beschleunigen, will man diverse Kurse forcieren und gleichsam als Leistung verrechnen. Auflagen. Wer die Deutsch-, die Werte- oder Orientierungskurse nicht besucht, dem wird die Integrationshilfe prompt gekürzt. Umfang. „Das ist kein Sparprogramm“, unterstrich Kampus, sich eindeutig am Umfang der Mindestsicherung (bis 837 Euro im Monat) zu orientieren. Finanzierung. Geht es nach Schickhofer-SP und Schützenhöfer-VP, dann wird die Integrationshilfe nicht wie bei der Mindestsicherung vom Land und den Sozialhilfeverbänden (Gemeinden) be- rappt, sondern vom Bund beziehungsweise aus EU-Töpfen. Nur ist das ebenso in der Schwebe wie eine bundesweit einheitliche Integrationshilfe. Wie auch zusätzliche Mittel, um die Geflohenen besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Ebenso wenig fixiert: mehr Geld vom Bund, um außerhalb der Landeshauptstadt Graz neue Kurse anbieten zu können.
Ergo will das Land heuer selbst eine Million Euro in Deutschkurse investieren, berichtete Kampus. Das würde 5000 Kursplätzen