OHNE BI NDUNG
Das Erstarken populistischer Parteien verfestigt sich als politischer Trend in Europa. Experten wie Fritz Plasser (Bild) erklären dies mit der nachlassenden Bindungskraft etablierter Großparteien. Vorteil: „Die Art, wie sie die Realität beschreiben, deckt sich eher mit der angsterfüllten Wahrnehmung der Wähler.“
Der gut formulierte Protest ist somit oft wichtiger als eine langfristig tragfähige Lösung. Und Ideologie ist überhaupt out. In der Flüchtlingskrise ist die zunehmende Polarisierung der Wählerschaft auch im linken Lager erkennbar, obwohl die Positionen dort oft völlig konträr zu jenen der Rechten sind. Dabei spielt – medial befördert – auch die Persönlichkeit des Spitzenpersonals eine entscheidende Rolle. In Baden-Württemberg konnte Ministerpräsident Winfried Kretschmann als eine Art „gütiger Landesvater“reüssieren, obwohl er in der Flüchtlingsfrage voll auf Linie von CDUKanzlerin Angela Merkel liegt. Die Verluste der SPD erklärt sich Plasser mit der unklaren Positionierung von Vizekanzler Sigmar Gabriel bei ebendiesem Thema.
Verschärft wird der Trend durch die erkennbaren Probleme etablierter Parteien, auf die neue Lage eine Antwort zu finden. In Deutschland haben sowohl CDU als auch SPD nahezu trotzig erklärt, ihre Linie nicht zu ändern.
Zu Trendsettern könnten am Ende womöglich Österreichs Regierungsparteien werden. Die inhaltliche Positionsverschärfung von SPÖ und ÖVP sowie der Schulterschluss in der Koalition sei „gut für beide“, so Plasser. „Das kräftige, für viele Nachbarn überraschende Handeln von Österreich“treffe in der Bevölkerung auf Zustimmung und könne Wähler von der FPÖ abziehen.