Fischer bei Putin: Die falsche Botschaft

Österreich und sein besonderes Verhältnis zum Kreml.

Der Ruf der Diplomatie ist traditionell angekratzt. „Spiel der gegenseitigen Täuschung“, „Kunst der Lüge“, „Hinterhöflichkeit“– die Liste der aphoristischen Schmähungen, auf die man nach nur kurzer Recherche im Internet stößt, ist lang.

Das ist bemerkenswert. Denn der eigentliche Sinn von Diplomatie, die Entschärfung von Konflikten, wird geflissentlich übersehen. Aber genau daraus bezieht sie ihre Existenzberechtigung: aus der Vermeidung von Kriegen und der Einhegung von Aggressoren. Das ist das wichtigste und höchste Ziel von Diplomatie. Das macht sie unverzichtbar in der Begegnung zwischen den Staaten und den Mächtigen dieser Welt.

Und dennoch: Wenn Bundespräsident Heinz Fischer heute trotz von der EU unlängst verlängerter Sanktionen in Moskau Kremlchef Wladimir Putin trifft und dies einmal mehr mit wohlgedrechselten Worten damit rechtfertigt, wie wichtig es sei, mit Russland im Gespräch zu bleiben, kann man sich des Ge- fühls nicht erwehren, dass der Visite womöglich ein viel banaleres Ansinnen zugrunde liegt: die Wahrung rot-weiß-roter Wirtschaftsinteressen.

Denn das Gespräch der Europäer mit Putin ist bei aller Härte der Auseinandersetzung um die Krim ja nie abgerissen. Ohne die diplomatische Initiative von Angela Merkel und François Hollande wäre der Friedensplan für die Ukraine nie zustande gekommen. Dass die Europäer trotz des Minsker Prozesses die Sanktionen weiter aufrechterhalten, ist ihnen nicht zu verargen. Zu oft hat Putin sie mit böser Absicht genarrt.

In Wien ist man da dezidiert konträrer Meinung. Fischer hat aus seinen Zweifeln an der Sinnhaftigkeit der Sanktionen nie ein Hehl gemacht. Das Ver- hältnis, das er zu Putin pflegt, ist betont amikal. So schnell konnte der Rest Europas nach der Annexion der Krim gar nicht schauen, da hatte er dem Russen in Wien schon den roten Teppich ausgerollt und beklatschte im Duett mit Wirtschaftskammerpräsident Christof Leitl die launigen Ausführungen des Kremlherrn zum Thema Diktatur. nd nun also das Treffen mit Putin, mit dem Fischer heute sein außenpolitisches Wirken krönen will. Der Bundespräsident soll sich vom prächtigen Empfang, der ihm bereitet wird, nur nicht in die Irre führen lassen. Die Inszenierung dient in erster Linie Putin. Seht, so weit ist es her mit der Geschlossenheit der Europäer! Das ist die Botschaft, mit der die Kremlmedien die Bilder aus Moskau in alle Welt senden werden. In weiten Teilen Europas dagegen wird man über Österreich nur den Kopf schütteln. So viel ist gewiss.

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